VON OTHMAR VON MATT

81 Millionen liess sich der Bund 2010 die Öffentlichkeitsarbeit kosten. Mit total 296 Vollzeitstellen. 6 Prozent mehr als noch 2009. Obwohl er nicht mehr ausgegeben hat. Des Rätsels Lösung: eine Panne. Der Sprecher reagierte sichtlich irritiert. Die 36,5 Kommunikationsstellen der Verteidigung sind nicht in der VBS-Rechnung für Öffentlichkeitsarbeit verbucht? «Ich bin aber schon lange in der Kommunikation Verteidigung. Ziemlich offiziell. Auch ziemlich offiziell bezahlt.» Er fügt hinzu: «Das trifft mich jetzt fast ein wenig.»

Wie jedes Jahr hatten Bundeskanzlei und Finanzdepartement auch 2010 die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit erhoben. Sie kamen auf total 80,7 Millionen Franken, welche die sieben Departemente und die Bundeskanzlei für die Kommunikation aufwenden, mit insgesamt 296 Vollzeitstellen.

Dass die Kosten gegenüber dem Vorjahr gleich um 4,3 Millionen oder 5,6 Prozent höher lagen, sorgte für Stirnrunzeln. Denn 6 Prozent Mehrkosten in der Kommunikation würden Parlament und Regierung in diesem sensiblen Bereich nur schwer erklärbar sein.

Klar war: Der massive Anstieg ging in erster Linie auf das Konto des Verteidigungsdepartements. Gegenüber 2009 waren die Kommunikationskosten des VBS von 8,5 auf stolze 14,2 Millionen angestiegen. Damit hatte sich das VBS in einem Sprung von Rang 5 auf Platz eins der kostenintensivsten Departemente gehievt.

Für den Anstieg haben aber nicht Mehrausgaben gesorgt, sondern «eine Schlamperei», wie es ein Insider leicht verärgert umschreibt: Im Bereich Verteidigung waren 36,5 Kommunikationsstellen zum ersten Mal überhaupt erfasst worden. Deren Kosten von sechs Millionen Franken waren falsch verbucht worden. Im VBS sagt man dazu, das Departement habe 2009 nach Buchungsschluss bemerkt, «dass im Bereich V die Stellen falsch verbucht» worden seien.

Die daraus resultierende Differenz sei «also keine Kostensteigerung, sondern eine technische Korrektur» der Zahlen von 2009. Im Bericht zu den Kosten der Öffentlichkeitsarbeit 2009 stand, das VBS habe seine Kosten für Belange der Öffentlichkeit um rund 10 Prozent auf 8,5 Millionen reduziert. Im Bereich der Direktinformationen Verteidigung seien die Sachkosten um 40 Prozent gesenkt worden – weil es nur eine Grossveranstaltung gegeben habe und zudem Sonderkosten für ein Buchprojekt weggefallen seien.

Gemäss Bericht 2009 umfasste der Bereich Öffentlichkeitsarbeit im VBS 60 Stellen, davon 36,5 im Bereich Verteidigung. Für 2010 seien im VBS insgesamt 6000 Stellenprozente für die Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt gewesen, heisst es beim VBS. Der Hauptteil entfalle auf den Bereich Verteidigung (39,6 Stellen).

Aus dem noch nicht konsolidierten Bericht 2010, der beim Finanzdepartement zur Überarbeitung liegt, geht hervor, dass neben dem VBS auch das Umweltdepartement (Uvek) einen markanten Kostenanstieg von 4,8 Prozent verzeichnet. 2009 hatte das Uvek noch 7,2 Millionen für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben, 2010 bereits 12 Millionen. Es waren aber nicht die Personalkosten, die im Uvek stiegen, sondern die Sachkosten – um fast fünf Millionen Franken. Dies hängt mit neuen Entwicklungen und Aufgaben des Bundesamts für Strassen (Astra) zusammen.

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