VON SANDRO BROTZ

Seinen 53. Geburtstag verbrachte Jean Fonjallaz gestern Samstag liegend im Spital. Der SP-Bundesrichter hat sich vor zwei Wochen das linke Bein und den rechten Arm gebrochen. «Er ist blöd gestürzt», sagt ein Freund dem «Sonntag». Laut den Ärzten könnte es zwei Monate dauern, bis es Fonjallaz wieder möglich sein wird, zu laufen. Sein Sturz stellt das höchste Gericht des Landes vor eine schwierige Situation. Fonjallaz ist einer von fünf Richtern an der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. Mindestens zwei Sitzungen – jene vom 21. und 28. April – sind jetzt gefährdet, wie Sabina Motta vom Generalsekretariat bestätigt: «Es ist noch nicht definitiv, aber es sieht nach einer Verschiebung aus.»

Das ist brisant, denn darunter fällt auch die öffentliche Verhandlung von Verfahren 1C_285/2009. Dahinter verbirgt sich ein Fall von Internetpiraterie, der vom Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür eingeklagt wurde. Dazu wird ein wegweisendes Urteil erwartet – unter Beteiligung von Fonjallaz. Erstaunlich: Der Ausfall eines Bundesrichters wegen Krankheit oder Unfall ist nach der Zuteilung eines Verfahrens weder reglementarisch noch gesetzlich explizit geregelt. Der Präsident der Abteilung, Michel Féraud, könnte jedoch eine generelle Ausnahme geltend machen, welche die Einsetzung eines Ersatzrichters auf Zeit ermöglichen würde. Darüber wird Präsident Féraud übers Wochenende nachdenken und dann die betroffenen Parteien informieren.

Fonjallaz ist 2001 von der Bundesversammlung ans höchste Gericht nach Lausanne gewählt worden. Er war von der SP-Fraktion offiziell vorgeschlagen worden und lag im ersten Wahlgang nur eine Stimme über dem erforderlichen Mehr. Damit schlug Fonjallaz knapp den SVP-Kampfkandidaten Yves Donzallaz. Der ehemalige Kantonsrichter ist am Bundesgericht als Vertreter von Minderheitsanträgen aufgefallen. Fonjallaz ist auch jener Richter, der einem Ersuchen der Bundesanwaltschaft von Überwachungsmassnahmen gegen die Hells Angels stattgegeben hat.

Sein Wirken ist jetzt durch einen Sturz jäh gestoppt worden. Darüber reden mag Fonjallaz nicht. Dem «Sonntag» liess er vom Spitalbett aus ausrichten, dass er jetzt vor allem eines brauche: Ruhe.

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