Einen Hehl um ihren Kündigungsgrund machte Sylvia Scalabrino nicht. «Grund dafür sind trotz guter Zusammenarbeit unterschiedliche Vorstellungen über Fragen der Organisation und der Ressourcen», hiess es in der Medienmitteilung vom 19. August ungewöhnlich offen. Der Titel des Communiqués: «Informationschefin verlässt EJPD.»

Dieser eine Satz lässt sich, das zeigen Recherchen, sehr genau ausdeutschen. Auf der menschlichen Ebene gab es zwischen Simonetta Sommaruga und ihrer Infochefin Scalabrino keine Probleme, wie mehrere Quellen bestätigen. Als ehemalige Leiterin Wort von Radio DRS 2 und stellvertretende Chefredaktorin von Radio DRS war Scalabrino auch im Kulturgeschäft tätig und hatte damit einen persönlichen Zugang zur kulturinteressierten Justizministerin. Anders sieht es in Sachen «Ressourcen» aus. Scalabrino soll die personell sehr eng dotierten Kapazitäten im EJPD-Kommunikationsteam in Gesprächen mit der Chefin mehrfach thematisiert haben. Wer sich gegen eine Aufstockung sperrte, ist unklar: Sommaruga selbst? Oder ihr Generalsekretär Matthias Ramsauer?

Stichwort drei ist «Organisation». Als Kommunikationschefin sei sie nicht in die Diskussionen und Entscheidfindungsprozesse der Chefin eingebunden gewesen, monierte Scalabrino gemäss mehreren Quellen. Sie habe nur beschränkten Zugang zur Chefin gehabt: wenn Entscheide gefällt wurden. Auf beide Probleme habe Scalabrino dezidiert hingewiesen, heisst es. Sie gehe, ändere sich nichts, habe sie klargemacht.

Ausgerechnet SP-Bundesrätin Sommaruga, jeweils mit Glanzresultaten in den Ständerat gewählt, schottet sich also im Bundesrat ab wie niemand sonst. Das Gegenbeispiel ist SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Befragt, wie es ihm nach drei Monaten als Sprecher beim Verteidigungsminister gefalle, sagt Roberto Kalbermatten: «Wir Sprecher haben grundsätzlich immer Zugang zum Chef. Wir können direkt zu ihm gehen, um etwas mit ihm persönlich abzusprechen.»

Als Grundregel gilt bei Bundesräten, dass im Schnitt die beiden persönlichen Mitarbeiter, der Generalsekretär und der Kommunikationschef privilegierten Zugang haben. Als stark abgeschirmt gilt nicht nur Sommaruga. Auch der Zugang bei Aussenminister Didier Burkhalter und Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf ist beschränkt. Bei Burkhalter sind es die persönlichen Mitarbeiter Damien Cottier und Jon Albert Fanzun, die das Nadelöhr bilden. Die beiden werden im EDA hinter vorgehaltener Hand als Dupont/Dupond bezeichnet. In Anlehnung an die Comicfiguren Schulze und Schultze (französisch: Dupont et Dupond) bei «Tim und Struppi» («Les aventures de Tintin»). Bei Widmer-Schlumpf wiederum gelten Generalsekretär Jörg Gasser und Kommunikationschefin Brigitte Hauser-Süess als Kanalisatoren. Hauser-Süess ist sogar eine Art Familienmitglied bei Widmer-Schlumpf.

Auch Innenminister Alain Berset führt zentralistisch. Der Zugang zu ihm ist aber unproblematisch. Auch wenn das sogenannte «Politbüro» des dritten Stocks an der Inselgasse 1 Privilegien geniesst. «Politbüro» wird Bersets Entourage in der Verwaltung deshalb genannt, weil mit Ex-SP-Generalsekretär Thomas Christen und Ex-SP-Kampagnenleiter Peter Lauener langjährige SP-Gefährten im engsten Kreis sitzen. Bei Verkehrsministerin Doris Leuthard (CVP) und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) wird der Zugang als grundsätzlich offen beschrieben.

«Als Kommunikationschef muss man zwingend einen sehr direkten Zugang zum Bundesrat haben, sonst funktioniert das Verhältnis nicht», sagt ein ranghoher Insider der Bundesverwaltung. Das ist bei allen Departementen der Fall. Mit einer Ausnahme: dem EJPD. Im Justizministerium selbst divergieren die internen Einschätzungen allerdings diametral. Die einen sagen: Generalsekretär Ramsauer und Vincenzo Mascioli, persönlicher Mitarbeiter, bildeten ein fast unüberwindbares Nadelöhr. Enge Vertraute Sommarugas hingegen betonen: «Jeder Amtsdirektor hat jederzeit Zugang zu Frau Sommaruga.»

Mehr Themen finden Sie in der gedruckten Ausgabe oder über E-Paper!