VON SANDRO BROTZ

Jetzt ist es amtlich: Die Zürcher Staatsanwaltschaft will sich am UBS-Dossier definitiv nicht die Finger verbrennen. Ausgangspunkt war eine Strafanzeige von Rechtsanwalt und Kleinanleger-Vertreter Hans-Jacob Heitz. Sein Verdacht: Bei den Abschiedszahlungen in die Pensionskassen der damaligen UBS-Chefs Peter Kurer und Marcel Rohner habe es sich um einen «willkürlichen Griff in die Kasse» gehandelt. Es flossen Beträge von 3,3 Millionen Franken an Kurer und von 1,2 Millionen Franken an Rohner. Die UBS hatte diese Zahlungen als «freiwillig» bezeichnet.

Doch die Staatsanwaltschaft kann keinen «Freundesdienst» erkennen, wie dies Heitz vermutete. «In Bezug auf die von der UBS an Peter Kurer und Marcel Rohner geleisteten Zahlungen erfolgte inzwischen eine Nichteintretensverfügung», bestätigt der Leiter der Zürcher Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte, Peter Pellegrini, gegenüber dem «Sonntag». Damit ist die Voruntersuchung zum Verdacht auf ungetreue Geschäftsbesorgung gegen die UBS im Nichts verlaufen. Seiner Staatsanwaltschaft III seien «aufschlussreiche Unterlagen» zur Verfügung gestanden. Daraus habe sich «keinerlei Tatverdacht ergeben», so Pellegrini.

den 370 seiten starken Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) der eidgenössischen Räte zur UBS-Affäre hat Pellegrinis Staatsanwaltschaft unterdessen ebenfalls studiert. «Daraus haben sich keine neuen Erkenntnisse in strafrechtlicher Hinsicht ergeben», sagt Pellegrini. Er hält damit an seiner bisherigen Beurteilung fest.

Noch offen ist, ob UBS-Manager das Bankgeheimnis verletzt haben. «Mit Blick auf die im Februar 2009 erfolgte Herausgabe der UBS-Kundendaten an die USA wird der noch ausstehende Bundesgerichtsentscheid abgewartet», sagt Pellegrini. Sollte das Bundesgericht den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigten, droht den UBS-Managern neues Ungemach. Für das Verwaltungsgericht war klar, dass die Finanzmarktaufsicht (Finma) geltendes Recht verletzt hat, als sie rund 300 Kundendaten herausrückte. Ganz sicher können sich Kurer & Co. also noch nicht fühlen.

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