Ein Autobesitzer, der vor zwanzig Jahren einen Wagen für 30 000 Franken gekauft hat und diesen nun für 54 000 Franken aufmöbeln lässt, würde wohl für verrückt erklärt. Nun ist der Duro der Schweizer Armee zwar kein Auto, sondern ein geländegängiges Militärfahrzeug, dessen Name sich von «durable» (dauerhaft) und «robust» ableitet. Aber der armeefreundliche Transportunternehmer und Nationalrat Ulrich Giezendanner (SVP/AG) wurde hellhörig, als er vernahm, dass 2220 Duro-Fahrzeuge gemäss Bundesrat für 251 000 Franken pro Stück erneuert werden sollen. Denn sie wurden vor rund 20 Jahren für viel weniger Geld neu beschafft – für gerade mal 140 000 Franken.

«Da stimmt etwas nicht», sagte sich Giezendanner, und er begann zu recherchieren. Er erkundigte sich bei der Armasuisse über die Pläne und erfuhr, dass der Duro unter anderem auch Alu-Felgen, eine LED-Beleuchtung, ein Diagnose-Display, Schalensitze und «weiteren Luxus» (Giezendanner) erhalten solle: «Dinge, die für die Sicherheit absolut unnötig sind.» Dort würde er nie sparen, betont der SVP-Politiker: «ABS und andere Ergänzungen, die für die Soldaten wichtig sind, müssen sein.» Der umtriebige Transportunternehmer ging mit seinen Informationen zu Parlamentariern der sicherheitspolitischen Kommission (SiK), und er hatte auch Kontakt mit der Armeespitze sowie mit Verteidigungsminister Ueli Maurer. Schliesslich wurde Giezendanner letzte Woche in die SiK-Sitzung eingeladen. Was dort genau geschah, will Giezendanner mit Verweis auf das Kommissionsgeheimnis nicht sagen. Jedoch wurde nach der Kommissionssitzung mitgeteilt, dass der Kredit für die Duro-Erneuerung von ursprünglich 558 Millionen Franken um 100 Millionen gekürzt werden soll. Die SiK beschloss diese Kürzung mit klarer Mehrheit. Pro Fahrzeug sollen also «nur» noch 206 000 Franken statt 251 000 Franken investiert werden.

Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen: Im Dezember entscheidet das Parlament über den Kredit. Die Firma Mowag in Kreuzlingen TG, welche die Duro-Erneuerung durchführen wird, akzeptiert den Sparbeschluss der SiK nicht. Mowag-Chef Oliver Dürr sagt: «Möglicherweise beruht der Kürzungsantrag der SiK auf falschen Annahmen oder unvollständigen Informationen zum Teilaspekt Motor-Getriebeeinheit.» Ohne die Modernisierung der alten Motor- und Getriebeeinheit, so Dürr, würden die militärischen Anforderungen «nicht vollständig erfüllt».

Bei der Mowag, die seit 2003 zum Konzern General Dynamics European Land Systems gehört, macht man keinen Hehl daraus, dass man «die Entscheidungsträger im Parlament mit zusätzlichen Informationen für deren Meinungsbildung» bediene. Sprich: umzustimmen versucht. Diese Woche war beispielsweise SVP-Präsident Toni Brunner in Kreuzlingen, er wurde von der Mowag zum Essen eingeladen. Das Unternehmen betont beim Lobbying gern auch die Bedeutung des Auftrags für die Arbeitsplätze: Es gehe um etwa 80 direkte Arbeitsplätze in Kreuzlingen und um 200 bis 300 bei Zulieferern.

Die Mowag wollte auch Giezendanner einladen, doch er sagte ab. Wenn schon, müsse das Verteidigungsdepartement lobbyieren, so Giezendanner. Dass dies die Mowag als private Firma direkt bei Parlamentariern tue, sei «skandalös».

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