Eine Analyse von Artur K. Vogel

1992 erregte Francis Fukuyama Aufsehen mit dem Buch «Das Ende der Geschichte». Der US-amerikanische Politologe mit japanischen Wurzeln vertrat die These, nach dem Untergang der Sowjetunion würden sich Demokratie und liberale Wirtschaft nach und nach weltweit durchsetzen. Ein Vierteljahrhundert später gibt es keine Anzeichen dafür. Man braucht dafür noch nicht einmal die Aufstände in arabischen Ländern herbeizuziehen, die wir im Westen einst als «Arabischen Frühling» begrüssten. Weder dort (mit Ausnahme vielleicht Tunesiens; man darf noch hoffen) noch in den arabischen Königreichen sind Tendenzen der Liberalisierung auszumachen.

Wir erleben im Gegenteil die Wiedergeburt des Autoritarismus. Recep Tayyip Erdogans Konterrevolution in der Türkei kann unter dem Gesichtswinkel des Islamismus betrachtet werden, nicht nur als schleichende Machtergreifung eines Grössenwahnsinnigen. Doch dem anderen angehenden Alleinherrscher, Wladimir Putin, kann kein Bezug zum Islamismus unterstellt werden. Putin geht es – neben der eigenen Glorifizierung – darum, Russland wieder als Weltmacht zu positionieren. Wirtschaftlich ist ihm dies nicht gelungen, auch politisch und diplomatisch nicht. Also versucht es Putin mit militärischen Mitteln. Ausbau und Modernisierung der russischen Streitkräfte sind eklatant: Kaliningrad, die russische Exklave zwischen den Nato-Mitgliedern Polen und Litauen, wird zum Raketenstützpunkt. Die Marinebasen auf der Kola-Halbinsel im Norden, an der Grenze zu Finnland und Norwegen, werden aufgerüstet. Und die Halbinsel Krim, die Russland vor zwei Jahren der Ukraine entrissen hat, wird militärisch ebenfalls verstärkt.

Gemeinsam gegen den IS
Die Beziehungen zwischen dem neuen Zaren in Moskau und dem neuen Sultan in Ankara waren monatelang angespannt: Nachdem die türkische Luftwaffe im November 2015 im syrischen Grenzgebiet einen russischen Kampfbomber abgeschossen hatte, folgte ein verbaler Schlagabtausch, und Moskau drohte mit Vergeltung. Doch inzwischen hat die Männerfreundschaft zwischen Putin und Erdogan wieder Oberwasser; die Gemeinsamkeiten sind stärker: Beide Männer stammen aus einfachen Verhältnissen und haben sich nach oben gerobbt; beide gebärden sich als Alphatiere; beide fühlen sich vom Westen ausgegrenzt und verhöhnt.

Am Dienstag haben Erdogan und Putin sich in St. Petersburg öffentlich versöhnt. Man will künftig eng zusammenarbeiten: Türkische Nachrichtendienstler, Offiziere und Diplomaten führen Gespräche in Moskau. Erstes gemeinsames Ziel ist der Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien. Die Türken waren der sunnitischen IS-Terrororganisation früher gewogen, weil sie den syrischen Diktator Bacher al-Assad, welcher der muslimischen Minderheit der Alawiten angehört, loswerden und ein sunnitisches Regime installieren wollten. Erst nach dem Anschlag in Suruç vor einem Jahr änderte sich die türkische Haltung: Ein IS-Selbstmordattentäter riss in der Stadt an der Grenze zu Syrien 32 Menschen in den Tod. Unmittelbar danach gestattete Erdogan der US-Luftwaffe die Benützung der Basis Incirlik für Luftschläge gegen den IS.

Am 12. Januar 2016 schlug im Zentrum Istanbuls ein weiterer IS-Terrorist zu.

So ist der IS zum gemeinsamen Feind Moskaus und Ankaras geworden, wie der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu sagt: «Wir müssen gemeinsam gegen den IS kämpfen.»
Dass Moskau und Ankara nun enger zusammenarbeiten wollen, ist für viele Beteiligte eine schlechte Nachricht: Die Türkei ist nach den USA das Nato-Land mit der grössten Armee. Und die Hauptaufgabe der Nato besteht momentan darin, an der Ostflanke das Verteidigungspotenzial aufzubauen, das Putin, nach den Überfällen gegen die Ukraine, von weiteren Übergriffen abhalten soll. Fiele die Türkei als Partner weg, wäre das für das westliche Verteidigungsbündnis ein Albtraum.

EU und USA handlungsunfähig
Gefragt wäre jetzt eine taugliche Strategie der Nato und der EU. Doch eine solche ist nicht zu finden. Die EU ist mit sich selbst beschäftigt: Mit dem Brexit, mit anschwellenden EU-feindlichen Bewegungen in den Mitgliedsländern, mit der Dramatik der Völkerwanderung aus dem Süden, bei deren Bewältigung die Türkei eine wichtige Rolle spielen sollte, was den EU-Staaten zusätzlich die Hände bindet. Und die USA, die bis zur präsidialen Amtsübergabe am 20. Januar 2017 handlungsunfähig sind, werden nun in Syrien nicht mehr nur von Russland, sondern auch von der Türkei vorgeführt.

Und dann sind die Tendenzen hin zum Autoritarismus ja nicht nur in der Türkei und in Russland zu sehen: Die nationalkonservative Regierung in Polen untergräbt das demokratische Prinzip der Gewaltentrennung. Die rechtspopulistische ungarische Regierung von Viktor Orbán sägt an den Menschenrechten und den demokratischen Institutionen, ebenso wie der linkspopulistische tschechische Präsident Milos Zeman.

Vielleicht wird demnächst jemand ein Buch auf den Markt werfen, welches «das Ende der Demokratie» ankündigt.

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