Von Pascal Ritter aus Como

Keine Interviews mehr, es soll nun endlich vorwärtsgehen, fordert ein 20-jähriger Eritreer. Die Stimmung ist eigentlich friedlich im Park am Bahnhof Como. Die vorwiegend aus afrikanischen Ländern stammenden Flüchtlinge spielen Fussball, wippen auf einer Schaukel oder laden ihr Smartphone an der zentralen Stromschiene auf. Doch die Ungeduld wächst. Bis zu 500 Flüchtlinge harren in Como aus. Täglich versuchen sie, allein oder in Gruppen die Grenze zur Schweiz zu passieren, täglich werden sie zurückgewiesen, und täglich landen sie wieder in Como, dem 80 000-Einwohnern-Städtchen, acht S-Bahn-Minuten von Chiasso entfernt. Como ist unter Deutschschweizer Touristen beliebt wegen des glitzernden Comersees und den günstigen Euro-Preisen. Das Shopping-Paradies wird für die Flüchtlinge aber zunehmend zur Wartehölle. Denn es ist schwieriger geworden, an den Schweizer Grenzwächtern vorbeizukommen. Die Zahl der Rückweisungen ist im Monat Juli in die Höhe geschnellt. 3560 Personen wiesen die Grenzwächter zurück. Im Juni waren es noch 648 und im Mai nur 226.

Der Anstieg der Rückweisungen hat verschiedene Gründe. Zum einen riskieren im Sommer mehr Menschen die Fahrt übers Mittelmeer, was zu einem grösseren Andrang auch an der Schweizer Grenze führt. Zum anderen ist die Schweiz als Zielland für Flüchtlinge weniger attraktiv als auch schon. Viele Eritreer etwa wollen nun nach Deutschland durchreisen, wo sie sich bessere Chancen auf Asyl erhoffen. Das lässt die Schweiz aber nicht zu. «Wir wollen kein Transitstaat sein», sagte Asylministerin Simonetta Sommaruga.

Nahe liegt aber auch eine Praxisänderung im Departement Ueli Maurer (SVP), das für die Grenzwache zuständig ist. Flüchtlinge berichten, dass ihnen an der Grenze nicht die Gelegenheit gegeben wurde, einen Asylantrag zu stellen. Die Beamten scheinen ihren Spielraum auszunutzen. Wer nicht von sich aus und ausdrücklich auf Asyl insistiert, wird kurzerhand nach Italien zurückgeschickt. Während die Zollverwaltung eine Praxisänderung dementiert, lobt SVP-Präsident Rösti im Interview mit der «Schweiz am Sonntag» Maurers Verschärfungen.

Hoffen auf die SP
Am Bahnhof von Como mischt sich indes Ungeduld mit Hoffnung. Den Flüchtlingen ist der hohe Besuch nicht entgangen. Nationalräte der SP inklusive Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss schauten sich am Freitag in Como um. Sie sprachen mit Helfern und Asylsuchenden und weckten Erwartungen. Wann denn nun die Grenze geöffnet werde, fragte ein Flüchtling den Reporter, nachdem die Politiker und das Fernsehen abgezogen waren. Tatsächlich versprachen die Parlamentarier, in Bern Druck für eine Lösung der Situation zu machen.

Und auch in der Tessiner Regierung rumort es. «Die Situation ist inakzeptabel und zivilisierten Ländern unwürdig», sagt der Regierungsrat Manuele Bertoli (SP) nach seinem Besuch in Como zur «Schweiz am Sonntag». Die Tessiner Regierung soll nun bei der Grenzwache intervenieren. Das beantragte Bertoli beim Regierungspräsidenten Paolo Beltraminelli (CVP).

Grund für den Aktivismus der Partei von Asylministerin Sommaruga sind Geschichten, wie sie Pater Giusto Della Valle täglich erlebt. Er betreut in seinem Pfarrhaus unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Am Freitagnachmittag kam vor der Kirche San Martino in Como wieder ein Bus an, voll besetzt mit Buben und Mädchen. Sie stammen aus Eritrea oder Guinea und wurden an der Schweizer Grenze zurückgewiesen. Bei Don Giusto und seinen Helfern finden sie Unterschlupf, bis sie nach einem Essen und einer Dusche wieder versuchen, die Schweizer Grenze zu überqueren. Manche brauchen beide Hände, um ihre Einreiseversuche aufzuzählen. Sie schildern, wie sie versucht haben, mit dem Zug nach Chiasso zu kommen, wie sie aufgegriffen und zurückgebracht werden.

Sie bestätigen, was diese Woche Amnesty International und Asylaktivisten anprangerten: Die Grenzwache schickt unbegleitete Minderjährige zurück – manche, obwohl sie Verwandte in der Schweiz haben. Die jungen Asylsuchenden geben übereinstimmend an, dass ihnen an der Grenze keine Gelegenheit gegeben wurde, ein Asylgesuch zu stellen. Sie wurden direkt den italienischen Beamten übergeben.

Über das katholische Hilfswerk Caritas landen sie wieder bei Don Giusto. An den Handgelenken tragen sie gelbe, blaue oder rote Bänder. Das ist alles, was ihnen die Schweizer Behörden mitgeben. In einem Standardschreiben der italienischen Polizia di Stato, das die Flüchtlinge bekommen, steht, dass sie beim Versuch, in die Schweiz einzureisen, aufgegriffen und im Rahmen einer «vereinfachten Wiederaufnahme» zurück nach Italien gelangten. Dieses Verfahren geht auf ein Abkommen zurück, das seit dem 1. Mai 2000 gilt. Im Sommer 2014 machte es Schlagzeilen, als eine im siebten Monat schwangere Syrerin nach einer vereinfachten Rückweisung in Italien eine Totgeburt erlitt. Bedingung für eine Rückübernahme ist eine vorherige Registrierung in Italien. Diese Bedingung erfüllen immer mehr Migranten. Italien kontrolliert die ankommenden Flüchtlinge genauer als noch in den vergangenen Jahren.

Abschiebung dank Freiwilligen
Dass nun Minderjährige auf diese Weise abgeschoben werden, sorgt für Empörung. «Die Schweiz darf die Verantwortung nicht auf Italien abschieben. Die Kinder brauchen Schutz», sagt Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss während des Besuchs bei den Flüchtlingskindern zur «Schweiz am Sonntag».

Zustimmung erhält sie von SP-Nationalrätin und Rechtsprofessorin Cesla Amarelle. Sie bezweifelt, dass die Praxis der Grenzwache rechtlich gedeckt ist. «Die Schweiz hat die Pflicht abzuklären, ob die Minderjährigen nach der Rückführung ausreichend versorgt werden. Offenbar wird dies aber nicht gemacht.» Sie will nun mit der Grenzwache das Gespräch suchen.

Paradoxerweise müssen ausgerechnet die freiwilligen Helfer um Don Giusto als Rechtfertigung für die Abschiebung der Kinder herhalten. Im Standardschreiben der «Polizia di Stato» heisst es, die unbegleiteten Minderjährigen würden gemäss Vereinbarung mit der Präfektur von Como der Obhut der Caritas übergeben. Der Staat gibt die Verantwortung ab. Die katholische Hilfsorganisation wiederum bringt die Jugendlichen zu den Freiwilligen. Im Park vor dem Bahnhof in Como treffen derweil neue Helfer ein. Es sind Juristen, die den Flüchtlingen beim Stellen eines Asylgesuchs helfen wollen. Damit es endlich vorwärtsgeht.

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