Die Schweiz will im Kampf gegen Ebola 90 Angehörige der Armee und Helikopter nach Afrika schicken. Auf Antrag von Ueli Maurer (SVP), Verteidigungsminister. Ein humanitärer Armee-Einsatz zur Unterstützung einer UNO-Mission.

Bloss: Wie will die Armee notfalls schnell eine grössere Anzahl von Schweizer Bürgern aus dem Krisengebiet evakuieren? Eigene Transportflugzeuge hat sie keine. Peter Minder, Sprecher von Bundesrat Maurer, sagt auf Anfrage nur: «Wie wir dringende Transportbedürfnisse sicherstellen, werden wir der Öffentlichkeit rechtzeitig mitteilen.»

Recherchen der «Schweiz am Sonntag» zeigen: Die Beschaffung von Transportflugzeugen war im Bundesrat kürzlich ein Thema, als es nach dem Nein zum Gripen ums neue Rüstungsprogramm ging. Namentlich Bundespräsident Didier Burkhalter betonte, der Bedarf sei da. Dem Vernehmen nach trat Maurer schliesslich eher auf die Bremse. Wenig Begeisterung sollen ebenfalls die SP-Bundesräte gezeigt haben. In einem der nächsten Rüstungsprogramme sollen die Maschinen Thema aber werden.

Diskutiert wurde der Kauf von Transportflugzeugen auch in der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrats. Für FDP-Aussenpolitiker Walter Müller (SG) ist klar: «Wir müssen über Transportflugzeuge nachdenken. Es gibt so viele Schweizer im Ausland. Und wenn man nicht völlig blind und taub durch die Welt läuft, sieht man, dass die Krisen zunehmen.» Das Problem in Müllers Augen: Wie holt man notfalls die eigenen Leute zurück? Zwar mietet die Schweiz heute Flieger von Privaten zu, setzt auf andere Staaten wie Italien. Aber Müller warnt: «Im Krisenfall brauchen meist alle ihre Flieger selbst.»

Das sagt auch Thomas Hurter (SH), Präsident der Sicherheitskommission. Auch der SVP-Nationalrat ist für die Beschaffung. «Aber die Finanzierung und der Betrieb sollen auch von anderen Departementen und Benutzern getragen werden.» Zudem brauche es zuerst eine «saubere Bedarfsanalyse». Für Hurter sind eigene Flugzeuge auch «eine Frage der Souveränität eines Landes». Während Müller eher für zwei kleinere Maschinen plädiert, reicht für Hurter wohl eine. Zwei könnten kaum genügend ausgelastet werden, schätzt der Berufspilot.

Für Walter Müller könnten die Flugzeuge schon mit dem nächstjährigen Rüstungsprogramm gekauft werden. Welche Maschine es sein soll, ist offen.

2005 wollte Verteidigungsminister Samuel Schmid für gut 100 Millionen zwei kleine Casa-Transportflugzeuge kaufen. Die SVP, angeführt noch von Ueli Maurer, versenkte das Rüstungsprogramm zusammen mit SP und Grünen. Maurer kritisierte, der «Ausbau unserer Auslandeinsätze» werde angestrebt.

Wie wichtig Flugzeuge sein können, zeigte sich letzten Sommer. Die Schweiz musste ihr Botschaftspersonal samt Armeedetachement in Libyen evakuieren, weil die Sicherheitslage instabil war. Aber wie ausfliegen? Nach einem Anruf von Aussenminister Burkhalter beim tschechischen Amtskollegen klappte es: Die Schweizer konnten mit der tschechischen Chartermaschine via Prag evakuiert werden. «Die beste Armee der Welt muss sich vom Ausland retten lassen», spottet man seither in Bern.

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