Keine Liste lieben Politikerinnen und Politiker weniger als die Liste der unentschuldigten Abwesenheiten bei Abstimmungen im Parlament. Auf ihre Veröffentlichung reagieren die Volksvertreter gerne wie ertappte Schulschwänzer: mit Ausflüchten.

«Die Anwesenheitsstatistik im Rat ist ein Witz, denn gearbeitet wird in den Kommissionen», twitterte der Zürcher FDP-Nationalrat Ruedi Noser vergangene Woche, nachdem SP-Nationalrat Cédric Wermuth ebenfalls auf dem Kurznachrichtendienst ankündigte, sich bis Ende Februar nach Lateinamerika in die Ferien zu verabschieden. Der Vorwurf, Wermuth schwänze damit Kommissionssitzungen, zielt insofern ins Leere, als sich Parlamentarier für diese Sitzungen vertreten lassen können. Bei Abstimmungen im Rat geht das nicht.

1042-Mal ist im vergangenen Jahr 2013 im Nationalrat abgestimmt worden. Die meisten Abstimmungen unentschuldigt geschwänzt hat der Zürcher SVP-Nationalrat und Alt-Bundesrat Christoph Blocher, wie die Daten der Internetplattform www.politnetz.ch zeigen. Wer Blocher wählt, wählt einen Zweidrittel-Nationalrat: An 35 Prozent aller Abstimmungen hat der ehemalige Justizminister im letzten Jahr nicht teilgenommen.

Auf Platz zwei folgt SVP-Nationalrat Oskar Freysinger, der 33 Prozent aller Abstimmungen fernblieb – was seinem Amt als Walliser Regierungsrat geschuldet sein dürfte. Auf Platz drei: Lega-Nationalrat Lorenzo Quadri mit 324 unentschuldigten Absenzen. Aus der Liste herausgerechnet sind Parlamentarier wie der Genfer CVP-Nationalrat Guillaume Barazzone, der erst in der Dezembersession vereidigt wurde oder der Grüne Antonio Hodgers, der in den Genfer Regierungsrat gewählt wurde und 2013 aus dem Nationalrat zurücktrat.

«Wir sind uns bewusst, dass sich das parlamentarische Engagement nicht auf die Präsenzzeit reduzieren lässt. Die Liste offenbart aber einen Einblick in die Arbeitsmoral der Parlamentarier, die für einige wenig schmeichelhaft ausfällt», sagt Politnetz-Geschäftsleitungsmitglied Thomas Bigliel, der aufgrund von Vergleichen mit den Absenzen in Vorjahren festgestellt hat, «dass die Disziplin seit Publikation der Liste stark zugenommen hat». Bigliel weiter: «Grundsätzlich sind wir der Ansicht, dass eine Abwesenheitsquote von über 10 Prozent Anlass zur Verbesserung bieten sollte.»

Gemessen daran hat die SVP-Fraktion am meisten Verbesserungspotenzial: 14 SVP-Nationalräte fehlten 2013 in über 10 Prozent der Abstimmungen unentschuldigt, gefolgt von der SP mit 7 Parlamentariern, der FDP und CVP mit je 5, der BDP mit 4 und Grüne und GLP mit je 2 Schwänzern. Am meisten Leistung für seine Wahlstimme erhält übrigens, wer die Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker wählt – sie verpasste letztes Jahr keine einzige Abstimmung. «Das ist kein Zufall», sagt sie. «Ich bin gewählt, um an Abstimmungen im Rat teilzunehmen.»

Und die beiden Twitter-Duellanten Noser und Wermuth? Noser fehlte 2013 in 2,2 Prozent, Wermuth in 5,9 Prozent aller Abstimmungen. Sie gehören damit zu den vorbildlichen Politikern im Rat.

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