VON NADJA PASTEGA

Der neue Online-Dienst Street View sorgt für Wirbel. Nach dem eidgenössischen Datenschützer meldet sich jetzt erstmals auch das Verteidigungsdepartement (VBS) zu Wort. Der Internet-Dienst, mit dem Schweizer Städte von der ganzen Welt aus ausgekundschaftet werden können, werde «momentan einer genauen Prüfung unterzogen», sagt VBS-Sprecher Martin Bühler.

«Konkret wird geprüft, ob diese Veröffentlichungen gegen bestehende Rechtsnormen verstossen und ob klassifizierte Infrastrukturen kompromittiert werden könnten.»

Im Klartext: Das Departement von Bundesrat Ueli Maurer untersucht, ob als geheim eingestufte militärische Einrichtungen und Informationen durch den Online-Dienst von Google enttarnt werden. Das Problem: Mit dem neuen Tool kann man um die erfassten Gebäude herumfahren und in ein Gelände hineinzoomen.

«Google Street View stellt für das VBS eine Herausforderung dar», so Bühler: «Neben der Objektsicherheit spielt dabei auch der Informationsschutz eine wesentliche Rolle.»

Derzeit ist ein Mitarbeiter des VBS mit der Prüfung des Online-Dienstes beauftragt. «Je nach Entwicklung halten wir uns bereit, zusätzliche Mittel einzusetzen», heisst es im Verteidigungsdepartement.

Werde ein Verstoss festgestellt, werde Google darauf aufmerksam gemacht und zur Korrektur aufgefordert. «In einem zweiten Schritt oder bei eindeutig böswilliger Verletzung von Rechtsnormen werden Verfahren eingeleitet», erklärt VBS-Sprecher Bühler.

Der Internet-Dienst sorgte in den letzten Tagen für Schlagzeilen, weil zahlreiche Gesichter und Autonummern erkennbar sind. Nun zeigt sich: Brisante Fragen stellen sich auch bei sicherheitskritischen staatlichen Einrichtungen.

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