Sie schwiegen, weil sie nichts zu sagen wussten

Da war die Welt noch in Ordnung: Die Bundesräte Arnold Koller (ganz links) und Jean-Pascal Delamuraz (vorne) am 1. September 1989 an den «Diamant»-Gedenkfeiern zum Kriegsausbruch. Foto: Keystone

Da war die Welt noch in Ordnung: Die Bundesräte Arnold Koller (ganz links) und Jean-Pascal Delamuraz (vorne) am 1. September 1989 an den «Diamant»-Gedenkfeiern zum Kriegsausbruch. Foto: Keystone

Die Mauer war gefallen, der Aufbruch nach Europa zeichnete sich ab. Doch nach dem Ende des Kalten Kriegs vor 25 Jahren versank die offizielle Schweiz in Ratlosigkeit

Die Mauer in Berlin war schon vor Wochen gefallen, die Regimes in Bulgarien, der DDR und der Tschechoslowakei gestürzt, der Kalte Krieg ging zu Ende. Im Dezember 1989 bereitete man sich in den Hauptstädten Europas auf eine Zeitenwende vor, auf ein Leben jenseits der Konfrontation der Supermächte, die so lange alles überschattet hatte. In Bern allerdings war es anders. Ratlosigkeit herrschte, Verwirrung auch: Die offizielle Schweiz wusste nicht so recht, was der Mauerfall in Berlin nun zu bedeuten hatte. Für ihre Rolle in Europa und in der Welt.

Nirgends zeigte sich dies deutlicher als in der Wintersession des Parlaments. Stundenlang hatten die Parlamentarier an diesem 15. Dezember, dem zweitletzten Tag der Session, unter der Kuppel des Bundeshauses gestritten: über Subventionen für Studentenwohnheime, über den Bau von Forstwegen und über Bagatellbeträge im Budget. Dann schien es für einen kurzen Moment so, als bahne sich gleich an, was im Schweizer Parlament selten genug vorkommt: eine Debatte von historischer Grösse. Es war bereits nach 21 Uhr.

Traktandiert waren drei dringliche Interpellationen der FDP, der SP und der Grünen zur Zeitenwende im Osten. Als Jean-Pierre Bonny, der Sprecher der Freisinnigen, hinter das Rednerpult trat, beklagte er denn auch zuerst das mangelnde Sensorium des Parlaments für die Geschichte: «Ich würde meinen, es sei symptomatisch für unsere Aussenpolitik, dass wir uns heute Abend nach über zehn Stunden harter Verhandlungen in diesem Rat noch Mühe geben, uns mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Wir müssen ehrlich zugeben, dass wir mit dem Stellenwert unserer Aussenpolitik auch etwas Mühe haben.»

Erst dann würdigte Bonny, ein langjähriges Schwergewicht des Berner Freisinns, die Geschehnisse im Osten. Wie sein Vorredner, SP-Präsident Helmut Hubacher, bezeichnete er die Wende als «sensationell». Aus einer historischen Betrachtungsweise zeige sich: «Nach 40 Jahren kommunistischer Heilslehre in den Oststaaten, ja sogar nach 70 Jahren in Russland, ist der Kommunismus heute bankrott.» Nun sei es an der Schweiz zu handeln, nicht «ins Blaue hinaus», sondern entlang von zwei Fixpunkten, die nicht in den Konflikt mit der schweizerischen Neutralitätspolitik kämen: Man müsse erstens die Menschenrechte in Osteuropa durchsetzen und zweitens das Selbstbestimmungsrecht der nun freien Völker respektieren. «Vom Bundesrat erwarten wir jetzt klare Signale in dieser Sache.»

Die Vorstösse der SP und der Grünen und die Begründungen ihrer Sprecher ähnelten den Ausführungen von Nationalrat Bonny. Für einen kurzen Moment war es wieder da, das Gefühl der historischen Grösse – doch die Lust auf ein Feierabendbier war bei den Parlamentariern offenbar grösser. Aussenminister René Felber (SP) begründete ausschweifend und zumeist inhaltsleer die neue Position des Bundesrats, die in grossen Teilen die alte war: Man setze darauf, dass die KSZE (die Vorläuferin der OSZE) weiterhin ein wichtiges Forum bleibe.

Nach Felber sprach schliesslich ein einziger Sprecher aus dem Parlament, bevor Nationalratsvizepräsident Ulrich Bremi (FDP) das Wort ergriff. Im Ratprotokoll ist festgehalten: «Nach der hervorragenden Antwort von Herrn Bundesrat Felber haben mir viele Votanten erklärt, dass sie auf die Diskussion verzichten möchten. (Beifall) Ich interpretiere Ihren Applaus als Zustimmung.»

Die Wende in der Schweizer Politik: Sie war nicht mehr als ein zehnminütiges Intermezzo schöner Worte. Die zentrale Frage in der FDP-Interpellation («Welche Haltung soll die Schweiz gegenüber dieser neuen Lage und diesen Entwicklungen einnehmen?») blieb unbeantwortet. Die NZZ vergass ihre Zurückhaltung, als sie tags darauf den «fehlenden Sinn für Prioritäten» des Parlaments kritisierte, das «wesentliche Zukunftsfragen in den Abendstunden des zweitletzten Sessionstages» erörtere.

Dabei war die Verwirrung im Bundeshaus schon seit Wochen sichtbar. Am Tag nach dem Mauerfall hatte der «Tages-Anzeiger» verzweifelt versucht, eine Einschätzung von Aussenminister Felber zu erhalten – und war gescheitert. Nach mehrmaligem Insistieren der Journalisten beschied ihnen ein Sprecher des Aussendepartements: «Es ist unmöglich, dass Bundesrat Felber zu allen politischen Ereignissen gegenüber Journalisten Stellung nehmen kann. Schliesslich geschieht jeden Tag etwas Wichtiges.»

Man zog es vor zu schweigen, weil man nicht wusste, was zu sagen war. Von einem Tag auf den anderen war die Welt eine andere geworden. Das traf den Bürgerblock, der die Schweiz so lange regiert hatte, härter als die Linke. Seine Weltanschauung hatte triumphiert – doch er vermochte daraus nichts zu machen. «Den Bürgerlichen fiel mit dem Fall der Mauer der Feind im Osten weg», sagt der damalige SP-Präsident Helmut Hubacher. «Dabei war es dieses gemeinsame Feindbild, das die Bürgerlichen zusammenhielt.» Franz Steinegger, der 1989 Präsident der FDP wurde, beschreibt es so: «Die alten Lager-Vorstellungen implodierten. Natürlich nicht sofort, aber peu à peu. Das althergebrachte Orientierungssystem fiel weg.»

Gerade aus bürgerlicher Sicht ist die Ratlosigkeit, die sich vor 25 Jahren zeigte, im Rückblick nachvollziehbar. Ihre Exponenten hatten sich im Jahr 1989 auf einen Kampf um die eigene Identität eingestellt – nicht auf eine globale Zeitenwende. Gegner dieses Kampfes war die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), deren Volksinitiative zur Abschaffung der Schweizer Armee im November 1989 zur Abstimmung kam. Die erwartete Kanterniederlage fand nicht statt, die 35,6 Prozent Ja-Stimmen waren für die Armeebefürworter ein Schock. Er folgte auf eine andere Erschütterung, den Fichenskandal: Eine Untersuchungskommission des Parlaments deckte auf, dass die Bundespolizei von 900 000 Schweizerinnen und Schweizern Akten angelegt hatte.

Auf welchem Feld die nächste politische Schlacht geschlagen würde, zeichnete sich da bereits ab: Es war Europa. In der gleichen Wintersession, in der das Parlament das Ende des Kalten Kriegs abhandelte, fiel auch eine Europadebatte. Auf dem Tisch lag eine weitere dringliche Interpellation, diesmal von der CVP. Nominell ging es um eine Ost-Erweiterung der Efta, doch das wahre Thema waren die Verhandlungen über den Beitritt der Schweiz zum EWR, die kurz bevorstanden. Und obwohl klar war, dass es hier um ein Problem ging, das für das Land fundamental werden würde, hatte man die Debatte auf den allerletzten Sessionstag gelegt.

Das trieb den CVP-Nationalrat Paul Eisenring, der schon seit 1963 (!) im Parlament sass, zu einer wütenden Schelte. «70 Ratsmitglieder haben sich während drei Tagen zur Affäre Kopp geäussert. Ungefähr sechs Stunden haben wir über kleinliche landwirtschaftliche Subventionsbegehren diskutiert. In einer Stunde wird nun das Thema Europa abgehandelt. Wir leben in einer Phase des parlamentarischen Unsinns und Blödsinns!»

In der Debatte über die Beziehungen zu Europa zeigte sich, was Steinegger meint, wenn er vom Wegfall des alten Orientierungssystems spricht. Während der Zürcher Wirtschaftsfreisinnige Heinz Allenspach dazu aufrief, die Option «eines völligen wirtschaftlichen und politischen Alleingangs» offen zu halten, warnte sein Parteikollege Ernst Mühlemann genau davor. Es gelte, aus den «innenpolitischen schneckenhausartigen Denkstrukturen» auszubrechen und intellektuelle Fenster und Türen zu öffnen. Der gleiche Nationalrat Mühlemann hatte noch wenige Jahre zuvor verbissen den Beitritt der Schweiz zur UNO bekämpft. Nun warb er für den Aufbruch nach Europa.

Die NZZ kritisierte das Parlament auch nach dieser – angesichts des Themas viel zu kurzen – Debatte. «Die vom Thurgauer Freisinnigen Mühlemann unterstrichene Notwendigkeit, die intellektuellen Fenster zu öffnen und einen intensiven Denkprozess einzuleiten, kontrastierte auffallend mit den vielen leeren Stühlen im Saal», schrieb das Blatt. «Die Europaglocke hat offensichtlich nicht für alle Parlamentarier geschlagen.»

Es war Dezember 1989, drei Jahre vor der EWR-Abstimmung, die das Land für immer veränderte. Bald schon sollte die Europaglocke Sturm läuten.

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