Yes, we can’t!

Mit Amüsement stellen unsere Medien dieser Tage fest, dass sich Demokraten und Republikaner in den USA nicht über den Haushaltsplan einigen können, und deshalb nach Gesetz einige Regierungsinstitutionen schliessen müssen. Man befürchtet auch, dass der gesamte Staat bald zahlungsunfähig sein könnte.

Wir Europäer finden das befremdlich und absurd, weil so etwas bei uns nicht passiert. Wir kennen keine Gesetze, die es der Regierung unter gewissen Umständen verbieten, Schulden zu machen, wir können uns unbekümmert weiter verschulden. Die meisten europäischen Regierungen haben kein Problem, die Staatsschulden in neue Rekordhöhen zu treiben.

In einem Interview warnte Obama die Finanzmärkte sogar, dass es dieses Mal viel schlimmer sei als je zuvor. Es scheint, dass er einen «Crash» in den Finanzmärkten provozieren will, im Glauben, damit die Gegenpartei zu schwächen. Das Ganze ist zu einem «Mexican Standoff» geworden, wer nachgibt, hat verloren.

Die Medien unterstützen das Handeln Obamas mit missionarischem Eifer. Nicht zu übersehen ist allerdings, wie der grosse visionäre Redner «Yes, we can» sich als grosser Pokerspieler entpuppt und mit dem Staatsbankrott blufft. Er, der Präsident, hätte das Spektakel schon längst beenden können, wenn er einigen Anpassungen im Haushalt zugestimmt hätte. Aber diesmal will er es darauf ankommen lassen, sagt er.

Der Grund für sein unnachgiebiges Handeln ist sein schlechtes Image, zu Hause und im Ausland, das er dringend aufbessern will. Er hat in der internationalen Politik viel an Glaubwürdigkeit verloren, zuletzt im Syrienkonflikt. Jetzt pokert er mit der Glaubwürdigkeit der USA. «God bless America.»

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