Der Kommentar: Es sind überraschende Töne, gerade von dieser Seite. Es sind Töne, die man gerne hört. Exponenten der SVP ziehen ins Feld gegen Beschaffungskorruption in ihren verschiedensten Ausprägungen. Letzte Woche war es Adrian Amstutz, der von seinen Mit-Politikern Transparenz forderte und zudem verlangte, dass Mittelsmänner und heimliche Lobbyisten bei Beschaffungsvorhaben aller Art ausgeschaltet werden. Jetzt deutet sich unter Verteidigungsminister Guy Parmelin ein Kulturwandel im VBS an. Standard-Bestimmungen reichen nicht mehr. Leute, die mit Beschaffungen zu tun haben, sollen auch noch persönlich unterschreiben, dass sie nicht befangen sind.

Bisher erhielt man beim VBS auf Fragen nach Massnahmen gegen Korruption defensive Antworten, bekam bestenfalls irgendwelche Reglemente zugeschickt. Unter Parmelin hat man erstmals den Eindruck, das Problem werde ernst genommen. Es ist die offensive Art, in der sie vorgetragen werden, die diese Forderungen so wertvoll macht. Sie sind ein Signal, das indessen auch an die eigenen Leute geht.

Transparenz war bisher nicht gerade ein Lieblingswort der SVP. Auch viele Politiker anderer Parteien würden sehr gern darauf verzichten. Und erst die Zukunft wird zeigen, wie ernst es die SVP-Sicherheitspolitiker meinen und ob sie sich durchsetzen können, auch gegenüber eigenen Leuten. Aber die Wette gilt! Attestieren kann man den beiden schon heute: Sie haben erkannt, dass Transparenz eine wichtige Voraussetzung ist, wenn man teure Rüstungsvorhaben durch Abstimmungen bringen will. Der Gripen war da mit Sicherheit ein gutes Lehrstück.

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