Der Kommentar: Unter Patrick Raaflaub ist die Finanzmarktaufsicht (Finma) zu einer Monsterbehörde aufgeblasen geworden, die inzwischen rund 500 Mitarbeiter beschäftigt. Dafür ist Raaflaub nicht allein verantwortlich. Das war politisch so gewollt. Die zuvor getrennt geführten Aufsichtsbehörden für die Assekuranz und die Banken wurde Anfang 2009 zusammengelegt. Ein halbes Jahr zuvor wurde Raaflaub Direktor der Behörde.

Gut vier Jahre später muss man ernüchtert feststellen, dass das Projekt Finma gescheitert ist. Die Ziele, die man sich bei der Gründung gesteckt hatte, wurden nicht annähernd erreicht. Die erhofften Synergien zwischen der Aufsicht von Versicherungen und Banken stellten sich nicht ein. Ein Spezialist, der eine Swiss Life beaufsichtigt, kann nicht gleichzeitig den Finger auf die wunden Punkte Raiffeisenbanken legen. Er hat schlicht keine Ahnung.

Ein weiterer Konstruktionsfehler der Finma ist, dass sie gleichzeitig Untersuchungsbehörde, gesetzgebendes Organ und Gerichtsbarkeit ist. An der Schule lernt man, wie wichtig die Gewaltentrennung in einem modernen Staat ist. Bei der Finma gibt es sie nicht. Direktion und der Verwaltungsrat können weitgehend abgeschottet von jeglicher politischen Kontrolle untersuchen, neue Gesetze erlassen und sanktionieren. Das aktuelle Setup der Finma bildet ideale Voraussetzungen für Amtswillkür.

Die Zäsur, die durch den Abgang von Raaflaub eintritt, sollte genutzt werden, nochmals grundsätzlich über das Setup der Monsterbehörde nachzudenken, damit der Schweizer Finanzplatz eine glaubwürdige und effiziente Aufsicht bekommt.

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