Die erstaunliche Stabilität der Schweiz

Wie stabil unser Land ist, merkt man oft erst, wenn man ins Ausland schaut. In verschiedenen europäischen Ländern bricht das Parteiengefüge, wie man es seit dem Zweiten Weltkrieg kennt, auseinander. In Österreich kamen SP und ÖVP, die jahrzehntelang alles dominierten, letzten Sonntag als Zwergparteien aus der Wahl – erstmals könnte ein Kandidat der rechten FPÖ Bundespräsident werden. In Baden-Württemberg hat die lange allein herrschende CDU diese Woche einer Regierungskoalition mit den Grünen zugestimmt, in der sie der Juniorpartner ist. Deutschlandweit sinkt die SPD, einst stolze Kanzlerpartei, ins Bodenlose. In Frankreich sehen alle Umfragen den rechtsextremen Front National auf Rang eins. Und auch etwas weiter weg, in Griechenland und Spanien, zerbröseln die traditionellen Parteien. Dort sind es Linkspopulisten, die den Ton angeben.

Die helvetische Parteienlandschaft ist, nach europäischen Massstäben, geradezu langweilig stabil. Klar, die SVP hat zugelegt. Aber erstens liegen die grossen Sprünge zwanzig Jahre zurück: Seit den Wahlen 2003 bewegt sich der SVP-Wähleranteil in relativ engen Banden zwischen 26,6 und 29,4 Prozent. Zweitens ist die SVP keine klassische Protestpartei, wie sie in Europa überall neu entstehen, sondern Regierungspartei seit 1930. Drittens kommt der Bürgerblock CVP/FDP/SVP seit Ewigkeiten auf verlässliche 50 bis 60 Prozent. Und diese Gesamtbetrachtung ist legitim: Die drei Parteien nähern sich wieder an. Man siehts im Parlament, man siehts an ihren neuen Präsidenten Gerhard Pfister, Petra Gössi und Albert Rösti.

Sogar die viel gescholtenen Sozialdemokraten halten sich. Ihr Wähleranteil ist etwa da, wo er vor 30 Jahren war. Damals war die Schweizer SP die Kleinste in Europa, heute gehört sie zu den stärkeren, weil den Genossen überall sonst die Wähler davongelaufen sind.

Noch zäher als das Parteiengefüge sind die Haltungen in der Bevölkerung. Insbesondere beim wichtigsten Thema, der Europa-Frage: 1992 lehnten 50,3 Prozent der Bürgerinnen und Bürger den EWR-Beitritt ab. Gut zwanzig Jahre später stimmten exakt gleich viele für die Masseneinwanderungsinitiative.

Unser Land hat sich in diesem Zeitraum gewaltig verändert: die Armee, der Finanzplatz, die Energiepolitik – alles umgekrempelt. Doch die Parteienlandschaft und die Grundhaltungen der Bevölkerung sind von verblüffender Beständigkeit. Woran das liegt? Eine Vermutung liegt nahe: an der direkten Demokratie. Die Schweizer können über alles abstimmen, auch mal Dampf ablassen. Die Volksrechte verhindern, dass die angestammten Parteien den Bezug zur Realität verlieren, und sie entziehen neuen extremen Bewegungen den Nährboden.

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