Der Kommentar: Der 25. Januar wirft seine Schatten voraus. Seit Wochen mahnt das ägyptische Regime, Demonstrationen zum fünften Jahrestag der Revolution auf dem Tahrir-Platz in Kairo seien verboten. Längst ist ein drakonisches Demonstrationsgesetz in Kraft. Die Führungsfiguren der Rebellion werden als Verräter und ausländische Handlanger verunglimpft. Alle sichtbaren Spuren der Revolution wie etwa Graffiti wurden systematisch getilgt.

Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Arabischen Frühlings ist die Bilanz der Bewegungen mit ihren Rufen nach Freiheit, Demokratie, menschlicher Würde und sozialer Gerechtigkeit ernüchternd. In Tunesien, wo der Funke gezündet hatte, ist die demokratische Neuordnung noch am weitesten fortgeschritten. In Ägypten wird die alte Ordnung Stück für Stück wieder hergestellt. Libyen, Syrien und Jemen sind in blutige Bürgerkriege abgedriftet. In allen Staaten des Arabischen Frühlings versuchen Gruppierungen mit religiösen, ethnischen, Stammes- oder regionalen Interessen, die geschwächten staatlichen Strukturen für sich zu nutzen. Verstärkt werden diese Konflikte durch die regionale Polarisierung.

Aber trotz allen Fehlentwicklungen, Rückschlägen, Erschütterungen und bewaffneten Auseinandersetzungen ist offensichtlich, dass es auch in dieser Region keine Alternative zu den Prinzipien von Freiheit und Demokratie gibt, auch wenn die Vertreter dieser Überzeugung zurzeit einen schweren Stand haben. Am Beginn des Jahres 2016 gibt es immerhin winzige Lichtblicke. In Syrien, Libyen und im Jemen sind politische Gespräche angelaufen, um einen demokratischen Prozess mindestens anzustossen und die Waffen zum Schweigen zu bringen.

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