Falls die Welt da draussen untergeht? Ein Lächeln huscht über das Bubengesicht von Kyle Gerstenschlager, dem PR-Mann von Facebook, der uns auf dem Firmengelände herumführt: «Wir würden hier locker überleben!»

Das neue, gigantische, 40 000 Quadratmeter grosse Hauptquartier des sozialen Netzwerks am Hacker Way 1 in Menlo Park südlich von San Francisco bietet Mitarbeitern alles, damit sie möglichst ungestört von Privatleben und Alltagssorgen ihrer Arbeit nachgehen können: Arzt- und Zahnarztpraxen, Coiffeursalons, Bibliotheken, Fitnesscenter, Restaurants, Banken. Öffentlicher Verkehr? Braucht hier niemand. Busse holen die Belegschaft morgens am Wohnort ab und fahren sie abends wieder zurück. Selbstverständlich auf der Fastlane, vorbei an den Staukolonnen auf den chronisch überlasteten Highways des Golden State und weit weg von der heruntergekommenen staatlichen Bahninfrastruktur in der Bay Area.

Der Staat ist fern – und langsam
Die Tech-Mitarbeiter – nicht nur bei Facebook, sondern auch im Nachbarstädtchen Mountain View bei Google oder bei Twitter und Uber in San Francisco – leben in einer eigenen Welt. Verlassen sie für einmal das Firmengelände, vergessen sie zuweilen, nach dem Einkaufen an der Ladenkasse zu bezahlen, weil sie gewohnt sind, dass sie sich alles gratis nehmen können. Hier interessiert man sich vor allem für das Unternehmen und sich selbst (in dieser Reihenfolge), aber kaum für Politik oder gesellschaftliche Probleme, jedenfalls nicht auf lokaler Ebene – warum denn auch? Die Benutzeroberfläche ihrer Welt wird nicht staatlich, sondern weitestgehend privat finanziert und betrieben. Das geht so weit, dass man sich fast etwas wundert, warum die Ampeln an den Strassenkreuzungen um die Facebook-Zentrale wie überall sonst auf Grün springen und keinen Daumen nach oben anzeigen, wenn die Fahrbahn frei wird.

Staatsferne gilt als einer der entscheidenden Erfolgsfaktoren des Silicon Valley. So sagt der deutsche Informatiker und Robotik-Spezialist Sebastian Thrun, der bei Google die sagenumwobene Forschungsabteilung Google X leitet (und seit 2014 im Verwaltungsrat der Credit Suisse sitzt), dass im Hightech-Tal an der US-Westküste vor allem deshalb so grenzenlos viel möglich ist, weil die Regierung im fernen Washington mit ihren langsamen demokratischen Prozessen gesetzgeberisch immer weit hinter den technischen Entwicklungen hinterherhinke. Das Motto der Gründer und Erfinder im Silicon Valley lautet denn auch: «Ask for forgiveness, not for permission», was so viel heisst wie: Mach mal, und wenns schiefgeht, kannst du immer noch um Entschuldigung bitten.

Darauf bauen ganze Geschäftsmodelle auf, zum Beispiel jenes des Online-Fahrdienstvermittlers Uber, der mit seiner App ins regulierte Taxigewerbe eindringt und damit weltweit mit Zulassungsbehörden in Konflikt gerät. Bewilligungen und Regulationen? Sind in der Uber-Welt schlicht nicht vorgesehen. Entschuldigungen allerdings auch nicht.

Redet man mit Uber-Entwicklern am Firmenhauptsitz in San Francisco, machen diese keinen Hehl daraus, mit ihrem boomenden Geschäftskonzept gezielt disruptiv – also zerstörend – gegen staatliche Regulierungsbestimmungen vorgehen zu wollen. Und sie sehen sich dabei nicht zuletzt deshalb im Recht, weil sie bei der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur vielerorts ein Politikversagen orten.

Gefährliche Vision: Aushöhlung der Demokratie durch Big Data
Was der Staat zum Beispiel im Grossraum San Francisco seit den 1970er-Jahren nicht mehr zu schaffen scheint – ein modernes, qualitativ gutes öffentliches Verkehrsnetz für die Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen –, will Uber schaffen: besser und erst noch viel billiger. Alles, was die Firma dafür braucht, sind möglichst viele Kunden mit einem Smartphone in der Hosentasche und ihrer App auf dem Screen. Unerwähnt lassen die digitalen Vordenker allerdings, dass die marode Verkehrsinfrastruktur in Kalifornien mit einer Politik zu tun hat, die ihnen entgegengekommen ist. Just in den 1970ern hat der spätere US-Präsident Roland Reagan als republikanischer Gouverneur von Kalifornien mit seiner Steuerpolitik zugunsten der Unternehmen der Staatskasse viel Geld entzogen, was den Tech-Firmen bis heute beim Steuernsparen hilft, dem Staat seither aber nicht beim Modernisieren der Infrastruktur.

Damit schliesst sich ein Kreis, der seine Wirkung erst noch mit voller Wucht entfalten soll. Die Vordenker im Silicon Valley wollen Staat und Politik längst nicht mehr nur wegdimmen, sondern gänzlich ausschalten.

Paypal-Gründer Peter Thiel zum Beispiel, der sagt: «Ich glaube nicht mehr daran, dass Freiheit und Demokratie vereinbar sind.» Es gehe darum, neue Lebensräume zu finden, um der Politik zu entfliehen, schrieb er 2009 in einem Essay, der in der steilen These gipfelte, das Wahlrecht für Frauen habe Kapitalismus und Demokratie zu einem Widerspruch gemacht. Ein Jahr zuvor spendete Thiel 500 000 Dollar ans «Seasteading Institute», von dessen Mitbegründer Randolph Hencken das Zitat überliefert ist: «Die Demokratie ist eine 230 Jahre alte Technologie. Können wir nicht mal etwas Neues versuchen?» Seither lassen Thiel und Co. nicht locker mit der Idee, Mikrogesellschaften auf schwimmenden Inseln zu gründen, die sich allen bestehenden staatlichen Regeln entziehen sollen.

Doch viel gefährlicher als die abenteuerlichen Visionen der Hightech-Exzentriker ist die Aushöhlung der Demokratie durch Big Data, die längst im Gang ist – und inzwischen auch von Technologievisionären wie Apple-Mitbegründer Steve Wozniak oder Microsoft-Gründer Bill Gates als «ernste Gefahr für die Menschheit» bezeichnet wird.

Jedes Jahr verdoppelt sich die Menge der Daten, die wir produzieren, was konkret bedeutet: Allein 2016 kommt eine Datenmenge hinzu, die wir zuvor in der ganzen Menschheitsgeschichte produziert haben. Mittels Algorithmen sollen diese Daten zur Automatisierung der Gesellschaft genutzt werden und die Politik mit Technik überflüssig machen. Silicon-Valley-Ikone Tim O’Reilly nennt dies «algorithmische Regulierung»: Alles soll «smart» werden – Autos, Strassen, Städte. Die Vision: Niemand soll mehr Gesetze brechen können, weil Big Data das Brechen von Gesetzen verhindert.

Ferne Zukunft? Keineswegs. Der bekannte Internet-Vordenker und Silicon-Valley-Kritiker Evgeny Morozov nennt als bereits existierendes Beispiel Handys, die erkennen, ob sie verbotenerweise am Steuer eines Autos benutzt werden – und in diesem Fall automatisch ihren Dienst verweigern. Bald schon sollen auch Kreditkartenbetrug und Steuerhinterziehung nicht mehr möglich sein: Die Daten verraten, wer mehr ausgibt, als er oder sie zu verdienen angibt.

Bereits angewendet und fast gänzlich unbestritten ist Big Data in der Terrorismusbekämpfung: Geheimdienste wie die NSA sammeln für nichts anderes als die frühzeitige Erkennung von terroristischen Aktivitäten die Daten von uns allen. Morozov warnt davor: Statt die Ursachen von Problemen zu bekämpfen – was die Kernaufgabe der Politik sein sollte –, werden Regierungen in Zukunft nur noch die Auswirkungen der Probleme steuern.

Werte der Politik kommen unter die Räder
Statt darüber nachzudenken, was zu Terrorismus führt – soziale Ungleichheit zum Beispiel –, werden nur noch deren Auswirkungen bekämpft.

Was beim Terrorismus die wenigsten stören dürfte, wird sich schon bald auf andere Bereiche ausdehnen. Übergewicht? Kein Problem mehr der Nahrungsmittelindustrie und ihren Zuckerzusätzen, sondern nur noch ein Problem des persönlichen Verhaltens.

Unter die Räder kommen damit Werte, die der Politik zugrunde liegen sollten. Die Frage: Was wollen wir als Gesellschaft – und warum? Solche Überlegungen sind ineffizient und werden wegoptimiert. So gelange man zur technokratischen Utopie von politikfreier Politik, sagt Morozov – und in eine Diktatur der Daten.

Wollen wir das?

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