Hohe Auflagen für Roche

Eingriff in eine Böschung, die im Inventar der schützenswerten Naturobjekte aufgeführt ist. Foto: Kenneth Nars

Eingriff in eine Böschung, die im Inventar der schützenswerten Naturobjekte aufgeführt ist. Foto: Kenneth Nars

Provisorisches Autoparking darf nur während zehn Jahren stehen bleiben.

Ende Jahr wollte Roche sein provisorisches Parking an der Schwarzwaldstrasse in Basel in Betrieb nehmen. Für 650 Fahrzeuge konzipiert und 11,5 Millionen Franken teuer, soll es Ersatz bieten, bis auf dem Campus ein neues Autosilo gebaut ist. Nun kann Roche zufrieden sein, wenn der Spatenstich bis Ende Jahr erfolgt.

Diese Woche hat das Bau- und Gewerbeinspektorat nach Zusatzschleifen das Baubegehren zwar bewilligt, doch nur unter einschneidenden Auflagen: Wollte Roche das Provisorium während fünfzehn Jahren betreiben, wird diese Frist nun auf zehn Jahre gekürzt. Ursprünglich beabsichtigte Roche sogar, das Parking während zwanzig Jahren zu nutzen. Mit der Deutschen Bahn als Grundeigentümerin hatte sie dafür eine Einigung gefunden. Der Kanton meinte jedoch in einer ersten Beurteilung, eine Ausnahmebewilligung ohne ordentliches Planungsverfahren dürfe nicht länger als fünfzehn Jahre gültig sein. In der zweiten Beurteilung reduzierte das Planungsamt diese Frist weiter. Denn Roche habe gegenüber der parlamentarischen Bau- und Raumplanungskommission ausgesagt, sie plane, den Neubau und 920 Parkplätzen bereits 2026 in Betrieb zu nehmen. Da Provisorien nicht länger bestehen bleiben dürften, als es der Zweck erlaubt, sei eine darüber hinausgehende Frist nicht zu bewilligen.

Kanton hält sich schadlos
Roche erklärt auf Anfrage, sie akzeptiere den Behördenentscheid und reiche keine Beschwerde ein. Der umfangreiche Bauentscheid enthält jedoch weitere Auflagen. So muss während der zehn Jahre eine ökologische Ausgleichsfläche aufwendig bewirtschaftet werden, die in den Langen Erlen gefunden wurde. Das vorgelegte Aufwertungsprojekt wies das Amt aber als mangelhaft an Roche zurück. Da sich das geplante Parking beim Badischen Bahnhof im Inventargebiet der schützenswerten Naturobjekte befindet sowie im Reptilieninventar beider Basel als «hochempfindlicher Lebensraum» aufgeführt ist, muss die Bauherrin zudem eine «biologische Baubegleitung» engagieren.

Schadlos halten sich sowohl der Kanton wie der Bund, wenn das Autoparking in irgendeiner Weise das Tramprojekt Wettstein, die S-Bahn oder die Osttangente tangieren würde. Alle Zusatzkosten muss Roche tragen. Anspruch, bei eigener Beeinträchtigung Schadenersatz zu verlangen, hat Roche keinen.

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