«Für Oberbaselbieter ist es kein Problem, nach Basel zu fahren»

Fordert von den Baselbietern ein Umdenken: Der Basler Gesundheitsdirektor Carlo Conti. Foto: Kenneth Nars

Fordert von den Baselbietern ein Umdenken: Der Basler Gesundheitsdirektor Carlo Conti. Foto: Kenneth Nars

Der Basler Gesundheitsdirektor Carlo Conti will nach seinem Rücktritt als Regierungsrat nicht Däumchen drehen. Auch eine Kandidatur für den Ständerat schliesst der CVP-Politiker nicht aus.

Von Valentin Kressler und Andreas Maurer

Herr Conti, welches war der beste Schnitzelbangg, den Sie an der diesjährigen Fasnacht über sich selbst gehört haben?
Carlo Conti: Da gab es einige gute und witzige.

Konnten Sie darüber lachen?
Ja. Ich bin ja selbst aktiver Fasnächtler und weiss, wie ein Bangg entsteht.

Nach Ihrer Rücktrittsankündigung Anfang Jahr haben Sie eine grosse Sympathiewelle gespürt. Hat Sie das an Ihrem Entscheid zweifeln lassen?
Nein. Ich habe Fehler gemacht, wollte die Sache wieder in Ordnung bringen und die politische Verantwortung dafür übernehmen. Das stand für mich immer im Vordergrund.

Am 18. Mai wird Ihr Nachfolger gewählt. Für die Basler CVP ist der Regierungssitz überlebenswichtig.
Die CVP ist eine Bundesratspartei und schweizweit aktiv. Ich bin der Meinung, dass die CVP weiterhin in der Basler Regierung vertreten sein soll und dass Lukas Engelberger die idealen Voraussetzungen dafür mitbringt. Als ehemaliger Präsident der Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats hat er einen hervorragenden Leistungsausweis.

Wie sehen Sie seine Chancen?
Als gut. Ich bin mir aber bewusst, dass ich hier nicht ganz objektiv bin.

Arithmetisch gesehen hat doch die SVP mit Thomas Egloff Anspruch auf den Sitz.
Regierungsratswahlen sind Persönlichkeitswahlen. In erster Linie geht es darum, Leute zu wählen, die teamfähig sind und die Voraussetzungen für das Amt mitbringen.

Als Mediziner ist Thomas Egloff mit dem Gesundheitswesen vertraut.
Ich kenne Thomas Egloff von seiner früheren Tätigkeit als Grossrat. Er ist aber seit einiger Zeit nicht mehr im politischen Umfeld aktiv.

Was wollen Sie damit sagen?
Dass er heute als Arzt tätig ist und ich seinen politischen Leistungsausweis nicht beurteilen kann. Lukas Engelberger dagegen kennt man. Bei ihm kauft man keine Katze im Sack.

Sie sind nun noch vier Monate im Amt. Ihr wichtigstes Dossier ist die Auslegeordnung zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung mit Baselland, die Sie Ende Februar mit Ihrem Baselbieter Kollegen Thomas Weber angekündigt haben. Weshalb soll es ausgerechnet jetzt mit der Zusammenarbeit mit Baselland klappen?
Sie haben recht: Wir hatten in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen miteinander. Eine Zusammenarbeit über die Kantonsgrenzen hinaus ist ein Prozess, der nicht immer so verläuft, wie man es sich wünscht und mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Persönlich bedaure ich vor allem, dass es uns nicht gelungen ist, ein gemeinsames Geriatriezentrum zu realisieren.

Das sind keine Argumente, weshalb es diesmal klappen soll.
Vergessen Sie nicht: Wir haben immerhin ein gemeinsames Kinderspital auf die Beine gestellt und die Patientenfreizügigkeit zwischen den beiden Basel eingeführt. Die Einwohner beider Kantone können nun selbst entscheiden, in welchem Spital sie sich behandeln lassen wollen. Das alles sind erfolgreiche Schritte, die es jetzt weiterzuführen gilt. Man muss sich zudem bewusst sein: In anderen Regionen der Schweiz wird nicht geschlafen. In Bern oder in Zürich sind die Spitäler daran, sich neu auszurichten und vermehrt zusammenzuarbeiten. Wir sind deshalb gut beraten, auch den Gesundheitsversorgungsraum nördlich des Juras weiterzuentwickeln.

Können Sie ein konkretes Beispiel nennen?
Es geht dabei weniger um die Grundversorgung – hier sind wir gut aufgestellt –, sondern in erster Line um die spitzenmedizinischen Leistungen. Wenn wir hier gegenüber Bern und Zürich auch in Zukunft konkurrenzfähig bleiben wollen, kommen wir nicht darum herum, miteinander nach Lösungen zu suchen.

Und wie könnte eine solche Lösung aussehen?
Wir müssen uns überlegen, welche Schwerpunkte in welchen Spitälern angesiedelt werden sollen. Diejenigen Spitäler, die meinen, sie müssen alles anbieten, werden unter der neuen Spitalfinanzierung Schwierigkeiten bekommen. Dafür braucht es ein Denken über die eigenen Kantonsgrenzen hinaus. Wenn ich mit Patienten rede, stelle ich aber fest: Der Standort des einzelnen Spitals ist für sie nicht der entscheidende Faktor, sondern die Qualität.

Sie sind ein Befürworter eines Universitätsspitals beider Basel.
Wir haben miteinander vereinbart, einen ergebnisoffenen Prozess durchzuführen. Es ist aber richtig, dass ich diese Idee vor einigen Jahren lanciert habe.

Der Baselbieter Gesundheitsdirektor Thomas Weber ist ein Verfechter eines selbstständigen Baselbiets. Ist mit ihm eine vertiefte Zusammenarbeit überhaupt realistisch?
Ja, selbstverständlich. Es geht dabei ja nicht um die Frage, ob das Baselbiet selbstständig bleiben soll, sondern wie wir die Bedürfnisse der Bevölkerung der beiden Basel bei der Gesundheitsversorgung am besten abdecken können. Die Fusionsinitiative hat damit nicht das Geringste zu tun.

Die «Schweiz am Sonntag» berichtete, dass das Bruderholzspital ein Defizit von 24 Millionen Franken hat. Basler Politiker wie der frühere Grossratspräsident Daniel Goepfert (SP) fordern schon lange, dass das Spital geschlossen wird. Wie stehen Sie dazu?
Zu den Zahlen kann ich mich nicht äussern, da ich sie nicht kenne und sie noch nicht publiziert worden sind. Was ich aber sagen kann, ist: Wir haben – und das nicht nur in unserer Region – definitiv zu viele Spitalbetten. Wir müssen uns unbedingt den veränderten Bedürfnissen anpassen. Es gibt immer mehr ältere Menschen mit mehrfachen Erkrankungen, die nicht zwingend stationäre Angebote brauchen, sondern vermehrt vernetzte ambulante Dienstleistungen.

Können Sie noch vor Ihrem Rücktritt Ende Juli einen Erfolg in dieser Sache kommunizieren?
Das wäre nicht fair von mir. Wir machen jetzt eine Auslegeordnung und bereiten die Entscheidungsgrundlagen vor. Die Nägel müssen nach der Sommerpause von meinem Nachfolger eingeschlagen werden. Er trägt dann ja auch die politische Verantwortung. Abgesehen davon würde es auch aus zeitlichen Gründen kaum dafür reichen.

Das Kantonsspital Baselland befindet sich in der Krise. Sehen Sie diese auch als Chance, um nun gemeinsam einen Ausweg zu finden?
Nein, im Gegenteil. Wenn man die Schwäche eines Partners ausnützen würde, um nach einer Lösung zu suchen, wäre sie nicht von Bestand. Die gemeinsame Auslegeordnung haben wir schon vorher angedacht, völlig unabhängig von den Führungsstrukturen im Kanton Basel-Landschaft.

Das Führungsvakuum im Kantonsspital erschwert diese Auslegeordnung.
Sagen wir es so: Gute Lösungen kann man nur mit starken Partnern erreichen.

Im Baselbiet wird befürchtet, dass eine verstärkte Zusammenarbeit mit Basel-Stadt zu einem Abbau der Gesundheitsversorgung auf dem Land führt.
Der Patient im Oberbaselbiet erwartet logischerweise, dass in Liestal eine breite Grundversorgung vorhanden ist. Das wird auch nicht infrage gestellt. Wir stellen aber fest, dass es für Oberbaselbieter überhaupt kein Problem ist, für spezielle Dienstleistungen nach Basel zu kommen. In den Köpfen der politisch Verantwortlichen ist diese Erkenntnis leider noch nicht in dieser Nüchternheit vorhanden. Viele Baselbieter Politiker haben das Gefühl, dass auch die Grundversorgung zentralisiert wird. Dabei stand das nie zur Diskussion.

Sie sind im Gespräch für das Präsidium des Kantonsspitals Baselland. Das ist doch absurd, oder?
Ich habe mich nicht selber ins Gespräch gebracht. Die Baselbieter Regierung sucht bis Ende April einen Verwaltungsratspräsidenten und dadurch ist klar, dass ich als Basler Regierungsrat diese Funktion gar nicht übernehmen kann, da ich noch bis Ende Juli im Amt bin.

Kommen wir zu Ihren weiteren Mandaten. Sie sind Vizepräsident von Swissmedic, dem Aufsichtsorgan des Heilmittelwesens. Werden Sie dieses Mandat behalten?
Ja, Bundesrat Alain Berset hat mir gesagt, dass er davon ausgeht, dass ich das Mandat weiterführe. Das ist ein persönliches Mandat des Bundes, das mit meiner Tätigkeit als Regierungsrat nichts zu tun hat.

Auch an der Universität Basel sind Sie tätig. Werden Sie Ihre Tätigkeit als Dozent ausweiten?
Ja, soeben haben wir die Daten für das Herbstsemester fixiert. Derzeit halte ich an zwei Halbtagen pro Semester ein Seminar über aktuelle Entwicklungen des Gesundheitsrechts. Im Herbstsemester werden es zwei ganze Tage sein.

Bisher haben Sie von der Juristischen Fakultät der Universität kein Honorar erhalten. Wird das nach Ihrem Rücktritt als Basler Regierungsrat so bleiben?
Darüber haben wir noch gar nicht geredet. Spannend sind für mich die Diskussionen mit den Masterstudenten. Dadurch erhalte ich neue Sichtweisen. Ich freue mich, dass ich meine Erfahrung und mein Wissen an angehende Juristen weitergeben kann.

Können Sie sich vorstellen, bei den nationalen Wahlen 2015 für den Ständerat zu kandidieren?
Jetzt bin ich Regierungsrat bis Ende Juli. Alles andere liegt derzeit für mich in ganz weiter Ferne.

Sie werden bereits auch als künftiger Präsident des Basler Universitätsspitals gehandelt.
Auch diese Überlegungen werde ich mir später machen.

Das heisst, Sie dementieren nicht, dass Sie möglicherweise Interesse haben?
Nein, ich gebe dazu derzeit einfach keine Kommentare ab, weil ich mich nicht damit befasst habe. Ich werde mich nun darauf konzentrieren, dass in meinem Departement alles geregelt ist, was geregelt sein muss.

Haben Sie private Pläne für Ihr neues Leben als Frühpensionierter?
Sie müssen sich keine Sorgen machen, dass ich Däumchen drehen werde. Zuerst werde ich mich aber Anderem widmen. Ich habe zum Beispiel eine grössere Reise geplant.

Wohin?
Die jüngere Schwester meiner Frau lebt in Neuseeland. Sie hat uns hier regelmässig besucht. Bisher haben wir es aber nie fertiggebracht, sie zu besuchen. Dafür ist nun der geeignete Zeitpunkt gekommen.

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