Die Rückfragen kommen routiniert: «Um welche Bank handelt es sich?», «Wie alt sind die Daten?», «Wie teuer soll das Ganze sein?». Es wirkt danach, als hätte der stellvertretende Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Bochum eine Checkliste vor sich liegen. Das ist vergangenen Donnerstag um 15.15 Uhr – rund 24 Stunden, nachdem sich ein «Herr Sonntag» beim Finanzministerium des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf meldet. Es ist der Tarnname des Reporters für den Test, der ihn direkt ins Ministerbüro und schliesslich zu den Steuerfahndern nach Bochum führen wird – mit unterdrückter Telefonnummer.

1. Station: Telefonzentrale Finanzministerium, Düsseldorf

Grüss Gott, mein Name ist Sonntag aus der Schweiz. Ich habe Informationen über deutsche Bürger, die in der Schweiz Konti haben.

Aha. Ist man Ihnen noch nicht auf die Schliche gekommen?

Bis jetzt nicht, nein.

Sie wissen ja selber um dieses Theater.

Ihr Finanzminister hat bei uns im Fernsehen gesagt, man könne sich jederzeit mit Informationen melden. Und das tue ich jetzt. Sie machen immer noch Ankäufe?

Jaja. Das machen wir hier unter dem Ladentisch.

Unter dem Ladentisch? Das ist das Stichwort. Die Schweizer Justiz muss ja nicht wissen, dass wir miteinander sprechen, oder?

Genau. Ich stell Sie mal zum Ministerbüro durch. Die Frau H.* weiss sicher, was Sie mit Ihnen anzustellen hat.

So einfach gehts: Frau H. ist die Vorzimmerdame von SPD-Minister Norbert Walter-Borjans. Gegen drei seiner Steuerfahnder in Wuppertal hat Bundesanwalt Michael Lauber einen Haftbefehl erlassen – wegen Wirtschaftsspionage. Das Trio war am Ankauf der CD mit Angaben von deutschen Steuerhinterziehern bei der Credit Suisse beteiligt. Dafür erhielten der österreichische Mittelsmann mit Wohnsitz in der Schweiz und sein Bekannter – ein CS-Banker – 2,5 Millionen Euro. Der Banker wurde zu zwei Jahren Gefängnis bedingt verurteilt, der Österreicher brachte sich in der Untersuchungshaft um. In einem Auftritt bei Tele Züri sagte Walter-Borjans, er stehe «ohne Abstriche» hinter seinen Beamten. Die Vorzimmerdame des Ministers bietet «Herrn Sonntag» an, ihrem Chef ein E-Mail zu schicken.



2. Station: Frau H., Vorzimmer Minister Walter-Borjans

«Herr Sonntag»: Sie können vielleicht verstehen, dass ich in einem ersten Schritt meine Identität nicht offenlegen möchte.

Vorzimmer Walter-Borjans: Ja, das verstehe ich. Dann können wir Sie auch nicht zurückrufen?

Das ist sehr schwierig.

Würden Sie einen Moment dranbleiben?

(Nach einer Pause.)

Ich würde Ihnen jetzt gerne einen unserer Fachleute geben, das ist der Herr B.*

Wofür ist er Fachmann?

Er ist der Spezialist, der damit was zu tun hat – Steuern.

Mit wem haben Sie jetzt Rücksprache genommen? Mit Herrn Walter-Borjans?

Mit seinem persönlichen Referenten.

Der vermittelte «Spezialist» stellt sich als leitender Ministerialrat heraus – ein höherer Beamter bei der obersten Behörde des Bundeslandes. Das Gespräch wird zu einem ersten Prüfstein für die Ausgangslage dieses Tests: Das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland erlaubt auch weiterhin den Einsatz gestohlener Daten. Was aber bedeutet dies in der Praxis? Werden sich die Fahnder zurückhalten – oder sind sie getrieben von der Gier nach neuen Datensätzen aus der Schweiz?



3. Station: Herr B., Ministerialrat, Düsseldorf

«Herr Sonntag»: Wenn ich Zugang zu Informationen über deutsche Staatsbürger hätte, die Gelder in der Schweiz haben: Würde Sie das grundsätzlich interessieren?

Ministerialrat: Ja, sicher. Das interessiert uns immer.

Ich habe Zugang zu einem Mitarbeiter bei einer mittelgrossen Bank in der Schweiz. An diesem «German Desk» werden 400 bis 500 Kunden betreut.

Wir wickeln das an und für sich nie übers Finanzministerium ab. Das ist bisher immer über die nachgeordneten Behörden wie Oberfinanzdirektion oder Steuerfahndung gelaufen.

Was heisst das?

Ich müsste Ihnen entsprechende Kontaktleute nennen. Das läuft ja alles im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium. Aber anonym natürlich.

Konkret: Wir kommen vielleicht miteinander ins Geschäft?

So ist es.

Mache ich mich da strafbar?

Das kann ich jetzt nicht beurteilen.

Ministerialrat B. gibt «Herrn Sonntag» die Direktnummer und bittet ihn, am nächsten Tag ab 15 Uhr wieder anzurufen. Solange brauche er, um sich mit dem Kontaktmann kurzzuschliessen: Das ist dann Herr R.*, stellvertretender Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Bochum. Der Kauf der CD mit den CS-Daten durch das Bundesland Nordrhein-Westfalen war kein Einzelfall. Alleine für den Ankauf von Kundendaten der Liechtensteiner LGT-Bank wurden dem Ex-LGT-Mitarbeiter Heinrich Kieber fünf Millionen Euro überwiesen.



Station 4: Herr R., stellvertretender Leiter Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung, Bochum

«Herr Sonntag»: Ihr Kollege aus Düsseldorf hat mich bei Ihnen angekündigt?

Stv. Leiter Finanzamt: Ja, hat er.

Was müssen Sie von mir wissen?

In welcher Funktion rufen Sie denn an? Sind Sie der Anbieter oder der Mittelsmann?

Ich bin ein Mittelsmann.

Um welches Institut handelt es sich denn?

Das möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.

Wie viele Datensätze wären das denn? Von wie vielen Personen haben Sie Informationen?

Es geht um 400 bis 500 deutsche Staatsbürger, die ihr Geld in der Schweiz haben.

Wissen Sie, aus welchen Regionen? Aus Nordrhein-Westfalen oder aus anderen Regionen?

Das ist nicht auf eine Region bezogen.

Wie alt sind die Daten? Aktuell laufend? Von welchen Jahren sprechen wir?

Es sind aktuelle Daten.

Wie teuer soll das Ganze sein?

Unter einer Million müssen wir gar nicht reden.

Der erfahrene Steuerfahnder aus Bochum lässt keine Zweifel offen, dass er längst angebissen hat. Er versucht nochmals herauszufinden, wie hoch das in der Schweiz angelegte Volumen der vermeintlichen Steuersünder ist. Dann kommt er gleich zum Prozedere. Wenn ein Ankauf des Materials in Betracht kommen würde, sagt Herr R., müsste man natürlich vorher reinschauen und es auf den Gehalt prüfen.

«Herr Sonntag»: Das heisst, Sie brauchen Proben?

Stv. Leiter Finanzamt: Ja, dazu bräuchten wir zehn Prozent des Datenbestandes. Da wir ja aus Nordrhein-Westfalen sind, bräuchten wir da schon Daten aus den Postleitzahl-Regionen 4 bis 5.

Wie stellen Sie sich vor, dass diese Daten zu Ihnen kommen?

Ich denke, auf einer CD oder einer DVD wäre vielleicht das Einfachste.

Und die Übergabe?

Das müssten wir gucken, wie Sie das machen wollen. Dann könnten Sie mal nachfragen, wie das Ihrem Kontakt am liebsten wäre. Sie können ja vorbeikommen oder wir können uns treffen.

Was kann ich meinem Bekannten bei der Bank sagen, was seine in Aussicht zu stehende Entlöhnung betrifft?

Zuerst müssen wir gucken, wie gehaltvoll das ist.

Können Sie eine Grössenordnung nennen?

Die Zahlen, die in der Presse standen, sind für deutlich mehr Datensätze gezahlt worden. Das kommt immer darauf an, was das Ministerium bereit wäre, dafür zu zahlen. Ich kann das nur mal aufnehmen, dass Sie eine Million wollen. Das kann ich nur weitergeben.



Das bisherige Fazit: Das Interesse an Daten-CDs mit Informationen zu deutschen Steuersündern ist ungebrochen hoch. Die Fahnder sind geradezu erpicht darauf, an gestohlene Datensätze zu gelangen. Wer signalisiert, solche Daten zu haben, wird schnell zu den zuständigen Kontaktleuten durchgestellt oder bekommt ihre Direktnummern. Mit dem internen Leitfaden in der Hand, gehen die Steuerfahnder mit dem Anbieter Punkt für Punkt durch. Ein Treffen wäre problemlos und in kürzester Zeit zustande gekommen. «Der Sonntag» verzichtet darauf und löst bei allen Beteiligten auf, dass es sich um einen Test handelte. Die Reaktionen fallen einsilbig aus – auch darauf, wie häufig sie mit solchen Angeboten konfrontiert werden: «Lassen wir das mal», sagt Steuerfahnder R. in Bochum. «Dazu sage ich gar nichts», meint Ministerialrat B. in Düsseldorf.



Das geschah danach

«Der Sonntag» bittet Finanzminister Walter-Borjans um eine Stellungnahme. Kurz darauf geschieht Erstaunliches: Noch vor dem Ministerbüro meldet sich Hans Leyendecker, Aufdecker-Journalist bei der «Süddeutschen Zeitung». Leyendecker war nicht nur über die bisherigen CD-Ankäufe in Deutschland immer bestens informiert, sondern ist es auch über den «Sonntag»-Test. Er mailt: «Können wir mal telefonieren? Die Vögel zwitschern, dass Sie gewallrafft haben. Darüber möchte ich reden und dann schreiben.»

Leyendecker übernimmt öffentlich gerne mal die Haltung der Finanzbehörden und lobt dabei seine offenkundigen Quellen in den höchsten Tönen. «Herausragende Arbeit», merkte er zum Leiter des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Wuppertal an. Damit gemeint war Peter B.* alias «Rumpelstilzchen» – gegen ihn liegt ein Schweizer Haftbefehl vor. Noch vor der heutigen Publikation machte sich Leyendecker gestern zum Pressesprecher der involvierten Behörden. Der Test sei «ein neues Stück aus dem neuen deutsch-schweizerischen Medientheater», befand er in seinem Blatt – ohne den Text gesehen zu haben. Das war ihm, der für investigativen Journalismus steht, stolze 5800 Zeichen wert. «Der Sonntag» habe erfahren, «was man schon wusste». Einen ähnlichen Wortlaut verwendete das Finanzministerium: Die Vorgehensweise beim Datenkauf sei «längst bekannt und öffentlich beschrieben». Das trifft nur in der Theorie zu. Erst der Praxis-Test zeigt, wie schnell es zur Sache und um den Preis geht. Walter-Borjans lässt dazu mitteilen: «Wenn ein Finanzbeamter einen Datenanbieter nach seinem Kaufpreis fragt, ist dies Bestandteil des von mir mehrfach öffentlich beschriebenen Ablaufs: Ein Verkäufer bietet an, ein Käufer fragt üblicherweise nach dem Preis.» Für eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise müssten «die notwendigen Eckdaten abgefragt werden». Gleichzeitig geht der SPD-Finanzminister zum Gegenangriff über: «Dieses Vorgehen, das nach meinen Erkenntnissen auch in der Schweiz zur Anwendung kommt, ist in Deutschland höchstrichterlich für zulässig befunden worden.» Was der Minister verschweigt: Weder gibt es Hinweise auf eine Anstiftung durch die Schweiz, noch wurden dafür je Millionen bezahlt.

Walter-Borjans’ Pressesprecherin sah sich derweil mehrfach veranlasst, dem «Sonntag» mitzuteilen, «dass ich davon ausgehe, dass Sie bei Ihrer etwaigen Berichterstattung über die Finanzverwaltung NRW die Persönlichkeits- und Namensrechte der Mitarbeiter wahren». Diese Aufforderung erging schriftlich, denn um ins Ausland zu telefonieren, brauchen die Untergebenen Walter-Borjans’ eine Bewilligung. «Unser Minister ist sehr sparsam», verrät einer seiner Mitarbeiter. Das gilt nicht, wenn es um Bank-CDs mit gestohlenen Daten geht.

*Namen der Redaktion bekannt

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