Die Armee ist unter Kostendruck: Seit seinem Amtsantritt klagt Verteidigungsminister Ueli Maurer regelmässig über fehlende Mittel. Dabei leistet sich das Verteidigungsdepartement (VBS) weiterhin ein umfangreiches Netz an Militärattachés, die in 19 verschiedenen Hauptstädten in luxuriösen Dienstwohnungen residieren. Wie viel diese Wohnungen kosten, hielt der Bund bis anhin unter Verschluss – und machte dafür wahlweise Sicherheitsgründe oder aber Neid und Missgunst geltend, den die Zahlen erwecken könnten.

Nun liegen erstmals genaue Angaben vor. Eine Liste der Dienstwohnungen, die der «Sonntag» vom Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz erhielt, zeigt: Für die Residenzen der Attachés bezahlt der Bund jährlich über eine Million Franken an Mietkosten. Am teuersten wohnt der Schweizer Militärattaché in Paris: Seine Residenz kostet jährlich 126 000 Franken, was einer Monatsmiete von 10 500 Franken entspricht. Auch die Miete für die Dienstwohnung des Attachés im indischen New Delhi fällt mit umgerechnet 9600 Franken fürstlich aus. Nur unwesentlich günstiger lebt der Attaché in Moskau. Für dessen Residenz setzt der Bund monatlich 8800 Franken ein. Die durchschnittliche Monatsmiete über alle Länder hinweg beträgt rund 5000 Franken. Das VBS schreibt dazu: «Die Mieten orientieren sich an den aktuellen Marktbedingungen vor Ort.»

Die Attachés haben die Aufgabe, im Ausland sicherheitspolitisch relevante Informationen zu besorgen sowie politische und militärische Kontakte zu pflegen. Dazu gehört zumindest inoffiziell auch die Ermöglichung von Rüstungsdeals. Eine wichtige Rolle spielen repräsentative Pflichten wie der Auftritt an Empfängen.

Entsprechend luxuriös kommen die Residenzen der Attachés daher: Eine Dienstwohnung weist gemäss BBL ungefähr 330 Quadratmeter auf. Dazu gehören «repräsentative Räumlichkeiten» wie Esszimmer und Salon sowie private Räume. Die Wohnauslagen machen rund ein Zehntel der insgesamt 11 Millionen Franken aus, die der Bund 2011 für das Netz der Attachés ausgab.

Wie viel der Steuerzahler für diese Ausgaben erhält, ist politisch schon länger umstritten. In den vergangenen Jahren dienten die Auslandvertretungen immer wieder auch als Auffangbecken für altgediente Militärs, deren Karriere man in entfernten Hauptstädten ausklingen liess – bei einem Jahreslohn von bis zu 173 000 Franken. Manche finden daneben sogar noch Zeit für andere Tätigkeiten: Der frühere Attaché in Stockholm etwa sass von 2004 bis 2008 auch im Kantonsparlament von St. Gallen.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats übte 2006 heftige Kritik am System: Das Netz von Attachés, das nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, entspreche aufgrund seiner Grösse «überhaupt nicht dem Gewicht unseres Landes im Bereich der Sicherheitspolitik». Der Nutzen der Verteidigungsattachés sei nur schwer nachvollziehbar. Viele Informationen, die von den Attachés im Ausland besorgt würden, liessen sich mit den heutigen Kommunikationstechnologien genau so gut aus Bern beschaffen.

Zumindest die Zahl der Attachés hat sich seit der Kritik der GPK nicht gross verändert: Sie stieg von 17 Vertretern im Jahr 2006 auf 20 im Jahr 2011. Wie nun aber das VBS bestätigt, werden dieses Jahr drei Posten «aus Kostengründen» aufgehoben: Ende Juli schliesst die Vertretung in Jakarta, Ende Dezember jene in Sarajewo, die erst 2008 eröffnet wurde. Bereits Ende März wurde der Posten in Kiew geräumt. Durch die Schliessungen spart der Bund rund 1,5 Millionen Franken.

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