VON PATRIK MÜLLER

Frau Bundespräsidentin, auf Ihrer Reise in Südostasien hat Ihnen Moritz Leuenberger seinen Rücktritt mitgeteilt. Was war Ihre erste Reaktion?
Mein erster Gedanke war: Schade! Das Gremium verliert einen Kollegen mit reichhaltiger Erfahrung, auf die wir gern zurückgegriffen haben – insbesondere, seit Pascal Couchepin nicht mehr im Amt ist. Wirklich überrascht hat Leuenbergers Ankündigung wohl niemanden im Bundesrat; es war klar, dass er entweder noch dieses Jahr oder dann nach seinem Präsidialjahr 2011 abtritt.

Leuenberger war 15 Jahre im Amt – das ist eine lange Zeit. Zu lange?
Die optimale Amtsdauer ist individuell unterschiedlich. Es spricht für Moritz Leuenberger, dass er so lange durchgehalten hat – denn der Druck auf die Bundesräte ist enorm, sie investieren viel und das braucht Kraft. Früher waren lange Amtszeiten üblich, aber da war die Belastung auch noch nicht so gross.

Aussergewöhnlich ist auch, wie früh er seinen Abgang ankündigt.
Das kann ich nachvollziehen, denn er wäre ja nächstes Jahr Bundespräsident geworden und wollte im Hinblick darauf Klarheit schaffen. Die Vorbereitungen auf das Präsidium beginnen erfahrungsgemäss rund vier Monate vorher. Man bekommt sehr früh Anfragen für Auftritte.

Würde ihm eine Frau im Bundesrat nachfolgen, wären diese in der Mehrheit. Wünschen Sie sich das?
Es ist schön, dass dieses Jahr drei Frauen den National-, Stände- und Bundesrat präsidierten. Es wäre sicher eine gute Sache, wenn die Frauen nächstes Jahr erneut einen Schritt machen könnten. Eine Frauenmehrheit wäre historisch.

Haben Sie Interesse, das Verkehrsdepartement Uvek zu übernehmen?
Es gibt überall spannende Themen.

Auch im Aussenministerium? Sie kommen bei den Indonesiern mit Ihrer Art hervorragend an – und bei den mitgereisten Schweizer Wirtschaftsvertretern ebenfalls.
Im Moment stellt sich diese Frage nicht.

Das könnte sich nach einem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey 2011 ändern.
Ich repräsentiere die Schweiz auch jetzt nach aussen. Ich setze mich für die Wirtschaft ein, für den Standort Schweiz. Wenn ich weitermache, stellt sich irgendwann aber wohl die Frage nach einem Departementswechsel. Nach vier, fünf Jahren kennt man das Metier.

Sie sagen: «Wenn ich weitermache.» Das steht doch ausser Frage, dass Sie Bundesrätin bleiben. Sie und Didier Burkhalter sind wohl die Einzigen, deren Wiederwahl sicher ist.
Es geht nicht nur darum, ob man wiedergewählt wird. Sondern auch, ob es einen mit Freude erfüllt.

Heisst das: Der Job macht Ihnen keine Freude mehr?
Sagen wir es so: Es macht nicht immer gleich viel Freude. Im Moment ist es nicht einfach. Aber idealerweise sollte man schon mehr als eine Amtsperiode lang Bundesrat sein.

Rechnen Sie damit, dass es neben Moritz Leuenbergers Rücktritt in dieser Amtsperiode weitere gibt?
Davon ist auszugehen. Man muss solche Entscheide aber den einzelnen Bundesräten überlassen. Ein Bundesrat, der sich für das Land stark engagiert, muss gehen können, wenn es für ihn stimmt.

Sie haben in Asien etwas Ruhe vor den Schlagzeilen über den zerstrittenen Bundesrat. Aber das Thema wird sie auch hier nicht loslassen...
Ich telefoniere täglich mit der Bundeskanzlerin und dem Generalsekretär und bin auf dem Laufenden. Dennoch ist es angenehm, einmal etwas Distanz zu haben – Schlagzeilen und Thesenjournalismus relativieren sich dann.

Auch Wirtschaftsführer und alt Bundesräte kritisieren, der Bundesrat sei kein echtes Team mehr. Da sind Sie als Präsidentin gefordert.
Mir ist wichtig, dass wir im Bundesrat offen reden können und vertrauliche Geschäfte unter uns bleiben. Ebenso versuche ich zu erreichen, dass die Bundesräte fürs Ganze denken und nicht nur für ihr Departement. Das ergibt dann gegen aussen das Bild einer Regierung, die das Land wirklich führt.

Im Moment gibt der Bundesrat ein Bild der Uneinigkeit ab...
Wir leben in einem Umfeld, wo jeder Satz und Halbsatz sofort interpretiert wird. Das erschwert das Arbeiten. Verbessern kann man sich immer, und der Wille dazu ist vorhanden. Das zeigten auch die Klausuren zu übergeordneten Themen, die ich angeregt habe.

Die Indiskretionen aus einzelnen Departementen untergraben das gegenseitige Vertrauen im Bundesrat.
Das habe ich im Gremium natürlich thematisiert. Eigentlich hatte sich das Problem entschärft – bis in den Mai...

...als die Libyen-Affäre zu Indiskretionen führte.
Bei so genannten «grünen» Geschäften, die vertraulich und zum Teil sogar geheim sind, darf das nicht vorkommen. Indiskretionen erschweren die Diskussion – man muss die Kollegen ja auch mal vertraulich um die Meinung fragen.

Sie haben sich als Präsidentin hohe Ziele auch fürs Team gesetzt: Belastet Sie die jetzige Situation?
Das kann ich nicht einfach so beiseite schieben. Ich muss manchmal entschieden sein mit den Kollegen. Ich möchte, dass wir gemeinsame Ziele verfolgen – etwa über eine Legislaturplanung, die nicht nur aus einzelnen Botschaften besteht, sondern aus echten Zielen für die nächsten vier bis acht Jahre.

Wir führen dieses Interview unterwegs in der Staatslimousine. Links und rechts sind Strassen und Plätze gesperrt, damit Sie freie Fahrt haben. Wie kommt Ihnen das vor?
Einerseits ist das ein Zeichen der Wertschätzung der Schweiz hier in diesem grossen Land. Das ist bemerkenswert. Andererseits sind wir uns diese Sonderbehandlung nicht gewohnt. Es ist mir etwas peinlich, wenn meinetwegen alles stillsteht.

Was hat Sie in Indonesien am meisten beeindruckt?
Das Treffen mit dem Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono. Er ist belesen und führte sehr strukturiert durch die Dossiers. Das Staatsbankett am Abend war eindrücklich – es wurden sogar zwei Songs vorgetragen, die der Präsident komponiert hat. Der Mann hat viele Talente!

Sie investieren auf dieser Reise viel in die Beziehungen zu Indonesien. Aber Sie sind nur ein Jahr Bundespräsidentin – zu kurz, um dieses Netzwerk zu vertiefen.
Ich bin schon seit langem der Meinung, dass man die Amtsdauer auf zwei Jahre verlängern sollte. In der vernetzten Weltwirtschaft sind gute Kontakte zentral; diese kann man schlecht nachhaltig pflegen, wenn die Amtsdauer allzu kurz ist. Kaum hat man einen guten Draht zu einem Minister oder Präsidenten, ist man schon wieder weg.

Früher blieb der Bundespräsident im Inland; Sie reisen nun sehr viel, im August gehts dann nach China. Wie erklären Sie den Bürgern diese Auslandreisen?
Jeder Bundesrat sollte die Interessen unseres Landes im Ausland intensiv vertreten – der Bundespräsident ganz besonders. Der Wohlstand der Schweiz basiert auf dem Handel, jeden zweiten Franken verdienen wir im Ausland. Das ist nicht gottgegeben, wir müssen uns das immer wieder erarbeiten. Jetzt ganz besonders: Es gab Diskussionen um das Bankgeheimnis und das Minarettverbot, die unsere Reputation angekratzt haben. Wir sind nicht in der EU, in der Nato, in der G-20 – wenn wir unsere Kontakte nicht pflegen, gehen wir vergessen. Wir müssen unsere Interessen aktiv und selbstbewusst einbringen.

Sie streben mit Indonesien ein Freihandelsabkommen an. Lange wollten die Indonesier nicht verhandeln, jetzt doch. Warum?
Es gab drei Jahre lang immer wieder Rückschläge, aber am Ende entschied jetzt der Präsident persönlich, dass wir verhandeln. Beide Länder profitieren vom Handel. Die Efta-Staaten sind die ersten, die mit Indonesien ein solches Abkommen anstreben.

Mit welchen Ländern geht es beim Abbau von Handelshemmnissen weiter?
Ganz wichtig wird China sein, auch mit Indien möchten wir noch dieses Jahr die Verhandlungen forcieren und mit Thailand wieder aufnehmen. Dann wären die wichtigsten asiatischen Länder unter Dach und Fach.

Schauen Sie Richtung Asien, damit unsere Exportwirtschaft nicht mehr so stark vom Euro-Raum abhängig ist?
Europa ist und bleibt unser wichtigster Handelspartner. 60 Prozent unserer Exporte gehen heute in den Euro-Raum; aufgrund seiner Wachstumsschwäche dürfte dieser Anteil aber zurückgehen – zugunsten Asiens. Diese Diversifikation ist wichtig für die Arbeitsplätze in der Schweiz: Einerseits ist der europäische Markt gesättigt, während die «emerging markets», die aufstrebenden Schwellenländer, grosses Wachstumspotenzial haben. Andererseits sehen wir mit der Euro-Schwäche und der Staatsverschuldung in Europa, dass die starke Fokussierung auf diesen Raum auch Risiken birgt.

Der Franken wird immer stärker, der Euro-Kurs liegt noch bei gut 1.30. Wie beurteilen Sie die Lage?
Für Firmen, die auf die EU konzentriert sind, ist sie schon schwierig. Entscheidend ist nun, dass Länder wie Griechenland und Spanien ihre Haushalte sanieren können.

Was kann die Schweizer Politik tun?
In erster Linie ist die Nationalbank gefragt. Sie hat auf den Devisenmärkten gewaltig interveniert. Aber sie kommt an Grenzen. Sind die Euro-Bestände gross, steigen die Verlustrisiken – die Kantone haben ja bereits Bedenken, dass ihr Anteil von 2,5 Milliarden Franken auf dem Gewinn der SNB nicht mehr gewährleistet sein könnte. Was wir derzeit prüfen, ist eine Ausweitung der Exportrisikoversicherung auf den Währungsbereich, damit unsere Exporteure gegen übermässige Kursschwankungen abgesichert sind.

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