VON NADJA PASTEGA

Mit verdeckten Ermittlungen lassen sich Verbrechen an Kindern verhindern. Der «Sonntag» hat Kenntnis von zwei Fällen, in denen die Polizei mit Undercover-Recherchen Pädophile prä-ventiv aus dem Verkehr zog – bevor sich die Kinderschänder an Minderjährigen vergehen konnten:

2008 ging der Polizei ein 60-jähriger Deutschschweizer, Vater von zwei Söhnen, ins Netz. Zunächst besuchte er Chatrooms für Homosexuelle. Dann wählte er sich regel-mässig in den «kidstalk» ein, ein Bluewin-Chatroom für Kinder. Dort verabredete er sich mit einem vermeintlich 13-jährigen Buben, um sexuelle Handlungen vorzunehmen. Am vereinbarten Treffpunkt wartete aber kein Knabe, sondern die Polizei. Hinter dem 13-jährigen Buben hatten sich im «kidstalk» Polizisten verborgen.

2007 konnte die Stadtpolizei Zürich mit Undercover-Ermittlungen einen sadistischen Pädophilen dingfest machen. Der Mann suchte sein Opfer wiederum in einem Chatroom. Beim verabredeten Date erschien er gleich mit einem ganzen «Einsatzkoffer»: Die Polizei konnte im schwarzen Aktenkoffer unzählige Dildos sicherstellen, ebenso Gleitcreme und Fesselungsmaterial inklusive Stromkabel. In beiden Fällen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Solche Undercover-Ermittlungen sollen künftig nicht mehr möglich sein. 2011 tritt die neue Strafprozessordnung (StPO) in Kraft – mit weitreichenden Konsequenzen: «Neu darf ein Polizist nicht mehr unter einem falschen Namen im Netz patrouillieren, um allfällige Pädokriminelle ausfindig zu machen», sagt Beat Hensler, Präsident der kantonalen Polizeikommandanten und damit oberster Polizist der Schweiz: «Die Polizei hat weniger Kompetenzen, um Straftaten zu verhindern.»

Beim Bundesamt für Justiz (BJ), das die neue Strafprozess-ordnung erarbeitet hat, wiegelt man ab: «Die einzige Abweichung zwischen dem geltenden und dem zukünftigen Recht besteht darin, dass die Strafprozessordnung nicht mehr zwischen zwei Phasen der verdeckten Ermittlung unterscheidet», sagt BJ-Sprecher Folco Galli.

Aber Tatsache ist: Die Cybercops können im Internet nicht mehr präventiv Pädophile suchen. BJ-Sprecher Galli räumt ein: «Die Strafprozessordnung sieht eine verdeckte Ermittlung vor der Eröffnung eines Strafverfahrens nicht mehr vor.» Damit ist es den Kantonen überlassen, ob sie der Polizei ermöglichen wollen, Pädophile an der Ausübung von Verbrechen an Kindern zu hindern.

Die Polizei ist empört. «Eine inakzeptable Behinderung der Polizeiarbeit», kritisiert Heinz Buttauer, Präsident des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter, dem 22 000 Polizisten angeschlossen sind: «Eine verdeckte Ermittlung kann nur noch stattfinden, wenn ein Verbrechen bereits begangen worden ist – also zu spät.»

Dasselbe gelte auch für Observierungen (Beschattungen). Auch diese seien künftig nur noch möglich, wenn bereits ein Verbrechen vorliege. «Der präventive Aspekt fällt weg», sagt Polizistenpräsident Buttauer: «Jeder Privatdetektiv hat mehr Kompetenzen als die Polizei. Das kann es ja nicht sein – jetzt braucht es dringend eine Korrektur.»