Piratenpartei will so stark werden wie BDP und GLP

Nach den Erfolgen in Deutschland sehen Piraten in der Schweiz Potenzial. Politologen zweifeln.


Der Zeitgeist ist ein Pirat», hallte es diese Woche von Deutschland in die Welt hinaus. Echo gibts auch in der Schweiz. Der frisch gekürte Präsident der Schweizer Piraten will die Partei zu neuen Ufern führen. «Ich denke, unser Wählerpotenzial liegt sicherlich in der Grössenordnung von BDP und GLP», sagt Thomas Bruderer, der seit 1. März im Amt ist. So gesehen seien 5 bis 8 Prozent realistisch.

Ihr erster Versuch, im Parlament Fuss zu fassen, scheiterte hierzulande: Die Partei holte nur knapp 0,7 Prozent der Stimmen – und keinen Sitz im Nationalrat. Das soll sich spätestens bei den Nationalratswahlen 2015 ändern.

Die deutschen Piraten machen es vor. Nachdem sie im September 2011 spektakulär ins Berliner Stadtparlament eingezogen waren, schafften sie es vergangenen Sonntag bei den Landtagswahlen im Saarland auf 7,4 Prozent. Bundesweit kommen sie laut neusten Umfragen auf sensationelle 8 Prozent. Das überrascht selbst Politikwissenschafter, denn viele schrieben den Erfolg im Herbst den Berliner Eigenheiten zu: eine Grossstadt, in der sich Freaks und Nerds tummeln.

Auch der Berner Politologe Claude Longchamp ging damals von einem Grossstadtphänomen aus, wie er in der Sendung «10 vor 10» sagte. «Heute würde ich diese Aussage so nicht mehr machen.» Er sagt, die Piraten würden es schaffen, der Grundstimmung einer neuen Generation Ausdruck zu verleihen – «einer Generation, die an keine Partei gebunden ist». Dieses Phänomen habe massgeblich zum Erfolg im ländlichen Saarland beigetragen.

Ausserdem setzten die Piraten besser als die Traditionsparteien auf soziale Netzwerke, um Wähler zu erreichen. «Bei den Piraten wird das Medium selbst zur Botschaft», sagt Longchamp. Thorsten Faas, der Jungstar unter den deutschen Politologen und Piraten-Experte, rechnet mittelfristig mit weiteren Wahlerfolgen. Langfristig wagt er keine Prognose.

Die Wahlen im Saarland haben in ganz Europa für Aufsehen gesorgt. Die Piraten werden das deutsche Parteiensystem «auf den Kopf stellen», orakelt die polnische «Gazeta Wyborcza». Und die tschechische «Actualne» sieht gar die Vorhut eines «Generationenaufstands». In über 60 Ländern sind die Piraten mittlerweile aktiv – mit Wahlerfolgen in Schweden, Spanien, Tschechien und eben Deutschland.

Blenden lassen wollen sich die Schweizer Piraten davon nicht – oder besser: nicht mehr. Das war nach dem Berliner Erfolg noch anders. Die Schweizer Partei schaffte es damals in nur zwei Wochen, über 100 neue Mitglieder zu gewinnen. Mittlerweile gibt es in der Schweiz 1848 registrierte Piraten und über zehn kantonale Sektionen.

Der damalige Präsident Denis Simonet äusserte sich im Herbst vom deutschen Vorbild beflügelt: «Es ist genial, was die Berliner hingelegt haben. Ich bin überzeugt, dass wir ähnlich gut abschneiden und in den Nationalrat einziehen.» Doch als einzig zählbarer Erfolg blieb bisher ein Sitz im Gemeindeparlament von Winterthur.

Die Piraten sind realistischer geworden. «Damals waren wir noch Anfänger», sagt Simonet heute. Nun sei die Partei besser strukturiert. Er selbst weibelt im Bundeshaus für die Anliegen der Piraten. Verbündete hat er zur Linken wie zur Rechten – am engsten arbeitet er mit den Nationalräten Balthasar Glättli (Grüne/ZH) und Lukas Reimann (SVP/SG) zusammen. Von Reimann erhielt Simonet auch einen Zulassungsbadge fürs Bundeshaus.

Gemeinsam haben sie die Transparenzinitiative lanciert – sie will Politikerbezüge offenlegen. Ein Anliegen, das Piraten weltweit verbindet. «Piraten sind Spezialisten in der Netzpolitik und deshalb wichtige Ansprechpartner für alle Parteien», sagt Reimann. Die digitale Entwicklung werde die Politik auch in den nächsten 30 Jahren beschäftigen. Deshalb brauche es ein solches «Fachgremium», wie es die Piraten verkörpern.

Die Schweizer Piraten haben es schwieriger als ihre deutschen Kollegen. Den Bonus einer unverbrauchten, neuen Partei haben sie hierzulande nicht allein: Die nationale Grünliberale Partei (GLP) wurde 2007 gegründet, zwei Jahre vor den Piraten. Die GLP spricht ebenfalls pragmatisch-progressive Wähler an. Hinzu kommt, dass die Parteienlandschaft in der Schweiz deutlich vielfältiger ist als in Deutschland.

Ein entscheidendes Erfolgsrezept der Berliner und Saarländer Piraten fehlt bei uns: Die Deutschen lechzen nach mehr direkter Demokratie – ganz nach dem Schweizer Vorbild. Ein Anliegen, das die Piraten als «Partei von unten» bestens verkaufen. Nicht umsonst halten sie gerne fest: «Wir sind keine Politiker, sondern gewöhnliche Menschen, die Politik betreiben.» Grösstenteils haben die Piraten ihren Erfolg im Saarland Protestwählern zu verdanken, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind. Am stärksten traf der Zorn der Bürger die ohnehin bereits arg gebeutelte FDP. Ausserdem schafften es die Piraten, viele Erstwähler zu mobilisieren.

Für den Politologen Georg Lutz stehen die Chancen der Piraten schlecht, sich als eigenständige Partei in der Schweiz zu etablieren. Kurzfristig seien Achtungserfolge möglich, doch oft würden sie an der 5-Prozent-Hürde scheitern, die in vielen Kantonen gilt. Selbst eine scheinbar etablierte Partei wie der Landesring der Unabhängigen löste sich 1999 nach über 60 Jahren auf.

«Es ist schwierig, einen Hype immer wieder aufs Neue zu produzieren», sagt Lutz. Zudem brauche eine Partei Aushängeschilder und keine anonyme Masse von Internet-Sympathisanten.

Ein Aushängeschild wie in Deutschland mit der jungen Marina Weisband fehlt den Schweizern. Sie bedienen oft das Klischee des Computer-Nerds: Die meisten Mitglieder sind junge Männer in IT-Berufen. Ex-Piraten-Präsident Simonet hält das für keinen Nachteil, will aber auch andere ansprechen. Ihr Trumpf sei die Offenheit: «Jeder kann bei uns mitmachen». Deshalb wollen sie sich auch nicht in ein Links-rechts-Schema drücken lassen. «Dieses System ist veraltet», sagt der 26-Jährige.

Ein anderes Klischee stört die Piraten hingegen – jenes der Einthemenpartei. «Die Veränderungen in der Technik lassen keinen Lebensbereich unberührt», sagt Parteipräsident Thomas Bruderer. Deshalb erarbeiten sie zurzeit ein neues Grundlagenpapier, das auch Umweltthemen und Drogenpolitik beinhaltet.

Bruderer will der Partei künftig klarere Vorgaben machen, als es Simonet getan hat. «Ich sage, wo es langgeht.» Wenn die Partei wachse, brauche es klare Ansagen. Die Schweizer Piraten wollen nicht ins Strudeln geraten, wie die allererste Piraten-Partei in Schweden, die sich nach anfänglichen Erfolgen nun in einem Tief befindet. Darum brauche es klare Positionen, sagt der deutsche Politologe Thorsten Faas. «Die Wähler kaufen nicht ständig die Katze im Sack.»

Mit dem Grundlagenpapier, so glauben die Schweizer Piraten, sei nun ein erster wichtiger Schritt getan. Fragen zur EU lässt Präsident Bruderer aber weiter offen: «Darauf konnten wir uns noch nicht einigen. Sollen sich die anderen Parteien zerfleischen.»

Mehr Themen finden Sie in der gedruckten Ausgabe oder über E-Paper!

Artboard 1