Die Schweizer Demokraten (SD) arbeiten hinter den Kulissen an einem Namenswechsel. Sie wollen wegkommen von einem «verstaubten, abgegriffenen und farblosen Begriff», wie eine Quelle sagt. Ein neuer Name und ein neues Logo sollen jener Partei ab 2013 einen Neustart ermöglichen, die in der Bedeutungslosigkeit zu versinken droht. Aus «Schweizer Demokraten» soll die «Ökologisch-Nationale Partei» (ÖNP) entstehen. Das Schweizer Wappen, das bisher prominent jeden Auftritt der Schweizer Demokraten begleitete, verschwindet. So weit die Pläne, die in Arbeitsgruppen gewälzt werden.

Konfrontiert mit den Recherchen, sagt der Berner Stadtrat Robert Meyer: «Das kann ich nicht dementieren.» Der Namenswechsel werde in der Tat geplant, sei aber «noch kein definitiver Beschluss». Meyer: «Irgendwann wird das die Delegiertenversammlung offiziell beschliessen müssen.» Meyer betont, die Schweizer Demokraten nähmen damit keinen politischen Richtungswechsel vor. «Wir verdeutlichen mit dem neuen Namen unsere Politik von 40 Jahren.» Die Partei habe zwei Möglichkeiten, sagt Meyer: «Entweder schauen wir zu, wie wir verschwinden. Oder wir machen einen Neustart mit neuem Namen. Wir müssen etwas unternehmen.»

In internen Arbeitsgruppen analysierten die Schweizer Demokraten die Lage. Seit sie mit Bernhard Hess 2007 ihren einzigen Sitz im nationalen Parlament verloren, bewegt sich die Partei zunehmend in der Bedeutungslosigkeit. Dies, obwohl in der Westschweiz das Mouvement Citoyens Genevois (MCG) und im Tessin die Lega Aufwind haben. «Diese beiden Parteien betonen soziale und nationale Aspekte», sagt ein Insider. In der Deutschschweiz hingegen seien die ökologischen Fragen wichtiger als die sozialen. «Deshalb wollen wir uns in Ökologisch-Nationale Partei» umbenennen.» Ein neuer Namen im Zusammenhang mit der Verbindung «sozial-national» wäre zudem aus historischen Gründen kaum möglich gewesen.

Bei den Schweizer Demokraten glaubt man, sich mit dem neuen Namen deutlich von der SVP abzugrenzen. «Sie wird ökologische Themen nicht beackern», sagt der Insider. Das ökologisch-nationale Feld sei die einzige Marktlücke im Schweizer Politspektrum, die es noch gebe. Ökologisch bedeutet: für mehr Umweltschutz wie SP, Grüne und GLP. Und National heisst: gegen die EU, gegen Einwanderung, gegen Minarette – wie die SVP.

Meyer selbst, einer der wenigen verbliebenen SD-Parlamentarier, tritt am 25. November in der Stadt Bern noch unter dem Label «Schweizer Demokraten» zur Wiederwahl an. Er glaubt: «Ich habe gewisse Wahlchancen.»

Mehr Themen finden Sie in der gedruckten Ausgabe oder über E-Paper!