Herr Blattmann, Sie sind seit Anfang März 2009 Armeechef. Wie hat sich die Situation für Sie als oberstem Militär verändert in dieser Zeit?
André Blattmann: In diesem Büro sitze ich ja seit August 2008, weil ich die Armee zuvor interimistisch geführt habe. Inzwischen spüre ich eine viel grössere Akzeptanz unserer Arbeit. Was mein Chef Ueli Maurer und ich abmachen, gilt. Spürbar ist auch, dass der Chef VBS von seiner Partei getragen wird.

Das war bei Bundesrat Maurers Vorgänger Samuel Schmid anders.
Er hatte grosse Probleme mit der SVP.

Für mich hat sich die Situation vereinfacht. Wir fragten uns: Können wir so weiterfahren? Und kamen zur Erkenntnis: nein. Uns war klar, dass wir hinstehen und Bevölkerung und Politikern die tatsächliche Situation der Armee erklären müssen. Dieser Weg der Ehrlichkeit hat sich bewährt.

Offensichtlich. Denn jetzt soll die Armee plötzlich einen finanziellen Plafond von 5 Milliarden Franken erhalten – eine Milliarde mehr als ursprünglich geplant. Was ist passiert?
Man hat realisiert, dass die Armee nicht mehr weiter abgebaut werden kann, weil sie sonst nicht mehr funktioniert. Trotz der 5 Milliarden wird die Armee halbiert, von 200 000 auf 100 000 Soldaten. Mit dem Armeebericht konnten wir aufzeigen, dass die Armee einen grossen Teil der Kapazitäten für sich selbst benötigt, wenn sie auf 80 000 Soldaten reduziert wird. Sie könnte sich dann sozusagen nur noch selber schützen. Im Krisenfall muss sie ja Flugplätze, Logistikzentrum und Führungsinfrastruktur sichern. Das reicht aber nicht: Wir existieren schliesslich für Land und Leute, nicht für uns selber.

Die Sicherheitspolitiker staunen, was mit 5 Milliarden plötzlich möglich sein soll. Selbst dem Kauf von Kampfjets steht nichts mehr im Weg.
Das hat unter anderem mit der Frankenstärke zu tun. Wir bezahlen jeden der drei möglichen Flieger in Fremdwährungen. Damit sparen wir 20 Prozent des ursprünglichen Preises, also praktisch eine Milliarde. Zudem sparten wir 2009 und 2010 und häuften damit Kreditreste an, bisher 468 Millionen. 2011 kommt ein weiterer dreistelliger Millionenbetrag dazu. Damit können wir schon eine beachtliche Anzahlung für die Flieger leisten. Aber selbst mit 5 Milliarden müssen wir sparen, dass es wehtut. Ich kann damit leben.

Wo wird es wehtun?
Wir müssen uns fragen, wie viele Standorte wir behalten können. Und überprüfen, ob wir uns so viel Personal leisten können wie heute. Allerdings machten wir bei der Logistikbasis die Erfahrung, dass wir Leute abbauten und uns dann das Know-how fehlte. Sollen wir das wieder tun? Oder investieren wir eher ins Personal? Vielleicht ist es falsch, das Personal als Aufwand zu betrachten. Es ist eine Investition, gerade bei der Armee.

Das heisst: Beim Personal soll nicht mehr gespart werden?
Wir können sicher nicht 2500 unserer 9500 Angestellten abbauen. Dann sparen wir mit Bestimmtheit am falschen Ort. Das Einkaufen von Leistungen ist nicht billiger. Damit haben wir unsere Erfahrungen gemacht.

Woher kommt das Zusatzgeld für die Armee? Aus anderen Departementen?
Das Schöne ist: Wir haben eine Arbeitsteilung. Ich bin für die Sicherheit zuständig, die politische Seite für das Geld. Wem man das Geld wegnimmt, halte ich für eine ganz gefährliche Diskussion. Nützen denn Investitionen in andere Bereiche, wenn die Schweiz nicht sicher ist? Ich glaube nicht.

Welche Rolle spielten die Kantone beim neuen Finanzrahmen?
Eine ganz entscheidende. Die Ständeräte sagten, sie seien mit der Lösung des Bundesrats nicht zufrieden, weil für die Kantone zu wenig Leistung bleibe.

Die Kantone hoffen, dass sie nicht 1500 neue Polizisten finanzieren müssen und stattdessen auf Soldaten zurückgreifen können.
Hat man 1500 bestausgebildete, zusätzliche Polizisten im Land, sind nur 300 gleichzeitig im Einsatz. In einer normalen Lage mag das ein guter Gedanke sein. Muss man aber den Flughafen Kloten schützen, braucht es 5000 Mann. Die Polizei kann, mit 1500 zusätzlichen Polizisten, vielleicht 96 statt 72 Stunden sichern. Und dann muss die Armee doch kommen. Es bringt also nichts, die Polizei gegen die Armee auszuspielen. Die Frage ist: Wer hat welche Rolle?

Ihre Antwort?
Mit der Weiterentwicklung der Armee machen wir eine ganz wichtige Änderung. Pro Territorialregion ist ein Militärpolizeibataillon geplant. Das Bataillon Ostschweiz soll sich um den Flughafen kümmern, die Zentralschweiz um die A2 und die Grenze, die Nordwestschweiz um den Hafen Binningen, die chemische Industrie und die Kraftwerke. Und die Westschweiz um Genf mit den internationalen Organisationen. Diese Militärpolizisten sollen dieselbe Ausbildung erhalten wie jene Polizisten, die heute die US-Botschaft schützen.

Diese Militärpolizisten leisten dann Assistenzdienst?
Wir hätten dieselbe Ausbildung wie die Assistenzpolizisten. Sei es bei Kontrollen auf einer Achse, um Terror-Anschläge zu verhindern. Oder zum Schutz von Objekten. Das wäre auch für die Kantone hilfreich.

Die SP befürchtet, dass militärische und polizeiliche Aufgaben vermischt werden. Ist diese Furcht begründet?
Ich habe diese Befürchtung nicht. Der Auftrag für Einsätze kommt immer von den zivilen Behörden. Die Armee wird im Inland nicht von sich aus aktiv, sondern erhält einen Auftrag, entweder von den Bundes- oder den Kantonsbehörden. Das vermeintliche Problem entschärft sich allein schon durch unser Milizsystem. Der Bürger leistet Dienst, das sind aufgeklärte Leute, die sagen, wenn etwas danebengeht. Das ist übrigens ein weiterer Grund, warum die Armee heute in der Politik besser dasteht als auch schon. Weil viele Bürger, also Diensttuende, den Politikern gesagt haben: Ich leiste gerne Dienst, aber dann will ich, dass alles funktioniert.

Offensichtlich haben Bundesrat Maurer und Sie hinter den Kulissen aber auch gute Lobby-Arbeit geleistet: Ihre Strategie ist aufgegangen.
Das sollte man nicht überbewerten. Wir sind sicher beide der Überzeugung, wenn wir etwas tun, dann machen wir es recht. Das heisst im Fall der Armee: Es muss eine Leistung herausschauen für Land und Leute. Und trotz der 5 Milliarden wird die Armeeführung ein Streichkonzert machen müssen.

Wo muss gestrichen werden?
Schauen Sie, was wir allein bei der Luftwaffe dringend nötig haben. Wir werden die Drohne ersetzen müssen. Wir brauchen Flugzeuge. Ein neues Flab-System. Wir brauchen Radar und Sensoren, um Flugzeuge zu erkennen. Wir müssen die Werterhaltung der elektronischen Systeme sicherstellen. Wenn wir das alles anschauen, kommen wir nicht darum herum, zu priorisieren. Das Gleiche am Boden. Ich höre immer: Ihr habt ja viel Material. Ich sage dann jeweils: Ja, aber schauen Sie sich das Material genau an. Unsere 6- und 10-DM-Saurer sind von 1982, das ist das Gros unserer Lastwagen! Ein Ersatzteil kostet heute zehnmal so viel wie damals, als wir sie beschafft haben. Da sehen Sie, warum wir so hohe Unterhaltskosten haben. Es sind permanent Investitionen nötig.

Nicht zuletzt deshalb hat die SP ein ganz anderes Bild einer modernen Armee. Der deutsche Militärexperte Lutz Unterseher schlägt vor, nur noch 10 000 Aktive zu beschäftigen, die bei Bedarf auf 50 000 aufgestockt werden können. Dann hätte die Armee viel mehr Möglichkeiten, in hochmoderne Gerätschaften zu investieren.
Selbstverständlich darf jeder gute Ideen einbringen. Aber dann kommt der Realitäts-Check, und wir müssen uns fragen: Wie viel Sicherheit bringen 10 000 Soldaten? Wenn man die Kriege und Konflikte der letzten Jahre anschaut, sieht man immer wieder das Gleiche: Es fehlen im Fall der Fälle meistens Leute, Menschen. In der Schweiz sind das unsere Bürger. Da macht es keinen Sinn, Leute auszubilden und sie dann wieder in den Ruhestand zu versetzen. 10 000 Mann würden uns nicht einmal den Betrieb gewährleisten. Was der Herr Experte vorschlägt, ist nicht seriös.

Ihnen schnellt der Puls hoch, Herr Blattmann.
Ich bin froh, wenn man das spürt. Schauen Sie, wir dürfen mit der Sicherheit nicht umgehen wie mit der Frage: Kaufen wir Gipfeli oder Weggli? Was wir heute entscheiden, hat Einfluss auf die Sicherheit in den nächsten Jahrzehnten. Da kann man schon ein paar Sprüchli machen, aber man muss sich auch der Verantwortung bewusst sein. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Kein Modell unter 100 000 Soldaten ist wirklich ausgewogen. Wie viele Soldaten können gleichzeitig im Einsatz sein, wenn eine Krise monatelang dauert? Einer von fünf! Damit kommen wir nirgends hin. Da wird den Leuten etwas vorgeschwindelt. Zumal ich sowieso skeptisch bin, wenn uns Experten aus dem Ausland Vorschläge machen, wie unsere Armee ausschauen soll – sie tragen im Krisenfall keine Verantwortung.

Militärexperte Unterseher spricht von der «Friedlichkeit» der EU. Eine Bedrohung aus Europa sei «nicht nachvollziehbar», sondern «nahezu verrückt».
Mit dem Verrücktsein kann ich inzwischen gut leben. Es ist die Aufgabe der Armee, darüber nachzudenken, was alles passieren könnte. Wer tut, als kenne er die Zukunft, überschätzt sich masslos. Ich jedenfalls kann leider nicht in die Zukunft sehen.

Sie haben mit einer Risikokarte in die Zukunft geblickt und Länder wie Griechenland, Portugal und Spanien als krisengefährdet bezeichnet. Die Realität gibt Ihnen heute recht.
Mittlerweile sind es ja nicht mehr nur diese berühmten Mittelmeerländer, in denen Unruhen Realität geworden sind, es sind x Länder. Schauen Sie mal die Perspektivenlosigkeit in vielen europäischen Ländern an. Das stimmt mich traurig. Die Staaten müssen rigoros sparen. Das ist der Nährboden für all das, was in einem Land passiert ist, in dem wir so was nicht für möglich hielten . . .

. . . Sie sprechen von Grossbritannien.
Genau. Bei aller Kriminalität, die da mitspielt, muss man auch den Nährboden dieser Unruhen sehen. Und wenn ich das sehe, beelendet mich dies. Aber es zeigt auch, dass wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass wir nicht wissen, wie sich die Lage weiterentwickelt und was auf uns zukommt. Und wenn wir das nicht voraussagen können, müssen wir bereit sein für die verschiedenen möglichen Entwicklungen. Das ist der einzige Anspruch, den ich habe.

SVP-Chefstratege Christoph Blocher sagt: «Dass ein EU-Land die Schweiz besetzt, ist sicher unwahrscheinlich, kann aber nicht ausgeschlossen werden. Die Geschichte zeigt, dass Länder, die hungern, zu Raubrittern werden.»
Niemand kann hinstehen und sagen, es passiert in Zukunft nichts in diese Richtung. Niemand. Und womöglich sind es ja gar nicht Staaten, sondern Gruppierungen, die sich entwickeln und uns gefährlich werden können. Im Nahen Osten existieren Armeen, die nicht an einen Staat gebunden sind, aber voll einsatzfähig und bestens ausgerüstet sind.

Der Terror als grösste Bedrohung?
Ich spreche in diesem Zusammenhang nicht von Terror. Ich spreche von paramilitärischen Organisationen, die der Funktionsweise einer Armee sehr nahe kommen. Ich sage nicht, dass uns das in Europa bevorsteht, aber es ist möglich. Schauen Sie das Leid, das wir jeden Tag aus Libyen sehen. Was dort passiert, ist nicht vergleichbar, aber das Leid, das bewaffnete Konflikte auslöst, ist es.

Eine Gefahr, ausgehend von europäischen Staaten, sehen Sie nicht?
Ich habe allerbeste Kontakte zu meinen Kollegen in den umliegenden Ländern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir in eine Situation kommen, die wir nicht friedlich lösen können. Aber schauen Sie sich die Situation in Italien an, was Italien leisten muss, um den Flüchtlingsansturm zu bewältigen. Wir wissen nicht, ob Italien das auch in Zukunft schaffen wird. Auch Italien muss sparen. Ich kann nicht sagen, übermorgen stehen Flüchtlinge an der Grenze, die mit Waffengewalt Einlass in unser Land verlangen, weil sie nirgendwo sonst mehr Zuflucht finden. Aber wenn es passiert, kann nur die Armee darauf reagieren.

Sie haben Grossbritannien angesprochen. Legitimieren Sie die Armee auch im Hinblick darauf, dass in der Schweiz ebenfalls soziale Unruhen ausbrechen könnten?
Wir wollen auf keinen Fall gegen unsere Bevölkerung eingesetzt werden. Es kann Situationen geben, in denen die Polizei Aufgaben nicht mehr übernehmen kann, weil sie in den Ordnungsdienst muss. Dann können wir gewisse polizeiliche Aufgaben zum Schutz der Infrastruktur übernehmen. Die Armee kann aber schon viel früher wirtschaftliche Krisensituationen abfedern: Wir bilden Leute zu Führungskräften aus. Ich sage Firmen, die über Kurzarbeit nachdenken, sie sollen ihre Leute zu uns in die Weiterbildung schicken.
Solche Gespräche führen Sie gezielt?
Ja. Es kostet ja nichts, und die Leute kommen besser ausgebildet zurück. Nicht nur der Lohn wird bezahlt, sondern auch die Ausbildung. Es ist ein Geben und Nehmen, und die Armee kann so die Wirtschaft entlasten.

Wenn wir Sie bitten, die Bedrohungen zu formulieren, denen die Schweiz heute ausgesetzt ist – was sagen Sie?
Ich würde es so formulieren: Aus der komplexen, vernetzten Welt, die ressourcenabhängig ist, was durch die Überbevölkerung noch verstärkt wird, kann es Bedrohungen geben, die wir uns nicht im Detail vorstellen können, die aber sicherheitsrelevant werden können. Hier muss die Armee bereit sein, den Courant normal in der Schweiz zu schützen. Aus dieser genannten Ausgangslage können auch ethnische oder religiöse Konflikte entstehen. Oder Cyber-Angriffe. Hinzu kommen Katastrophen aller Art. Nicht zu vergessen ist auch die massive Aufrüstung weltweit. Letztes Jahr wurden 1630 Milliarden US-Dollar in die Aufrüstung investiert. Und irgendwann kommt dieses Arsenal zum Einsatz.

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