VON YVES CARPY UND PATRIK MÜLLER

Herr Bundesrat, welche Reaktionen hatten Sie auf Ihren Lachanfall?
Unglaublich viele. Und ausschliesslich positive. Sogar aus dem Ausland. Das Filmchen wird im Internet zehntausendfach angeschaut.

Woher kommt diese Sympathiewelle?
Wahrscheinlich habe ich vor allem denjenigen Leuten aus dem Herzen gesprochen, die mit übertriebener Bürokratie oder komplizierten Verfahren auch schon ihre Erfahrungen gemacht haben.

Es war eine sehr menschliche Szene.
Jedenfalls war sie nicht inszeniert. Und ich war auch nicht alkoholisiert (lacht). Die Fragen vorher und nachher habe ich ganz normal beantwortet.

Haben Sie den Text eigentlich zum ersten Mal gesehen, als Sie ihn im Parlament vorlasen?
Ich hatte den Text zuvor nur kurz überflogen. Mir fehlt oft die Zeit, um Antworten für die Fragestunde mit den Parlamentariern vorher einzuüben. Unsere Sachbearbeiter formulieren die Texte unter hohem Zeitdruck. Der betreffende Mitarbeiter hier hat alles richtig gemacht. Es tut mir leid, dass sein Name ruchbar geworden ist.

Aber dass es nötig ist, für den Import von gewürztem Fleisch solch komplizierte Regeln zu erlassen, zeigt doch die Auswüchse der Bürokratie.
Sicher. Es ist ein wahrer Dschungel gewachsen – mit Normen der Schweiz, der WTO, solchen aus Staatsverträgen, aus Übereinkommen und so weiter. Unsere Mitarbeiter müssen sich ohne Machete durch diesen Dschungel kämpfen, und das ist manchmal fast unmöglich. Mich stört diese Entwicklung. Schauen Sie nach Brüssel. Die EU-Bürokratie packt alles in Normen, sogar die Krümmung der Banane ist geregelt.

Hat Ihr spontanes Lachen auch damit zu tun, dass zum Ende Ihrer Amtszeit die Last von Ihnen abfällt?
Ich stand oft unter gewaltigem Druck. Meinen Humor habe ich aber nie verloren. Ich gebe mir gegenüber auch Rechenschaft ab. So weiss ich, was ich warum gemacht habe, und bin mit mir im Reinen. Was haben die Zeitungen nicht alles geschrieben über einzelne Bundesratssitzungen! War je ein Journalist an einer Sitzung anwesend? Ich habe noch nie einen gesehen. Nein, ich musste mir nie Vorwürfe machen, irgendetwas verkachelt zu haben. Auch Libyen nicht.

Aber ganz spurlos geht die Kritik doch nicht an Ihnen vorbei.
Ich sagte mir ganz bewusst: Was soll ich mich über Vorwürfe ärgern, die sachlich nicht stimmen? Gerade über Libyen wurde derart viel objektiv Unwahres geschrieben, dass ich das nicht mehr ernst nehmen konnte. Diese Eigenschaft habe ich mir antrainiert.

Das lernt man in 7 Jahren Bundesrat?
Man sieht nur immer die letzten paar Monate. Über die ganze Amtszeit hinweg musste ich wenig Kritik einstecken – zumindest keine persönliche. Ich habe keine Volksabstimmung verloren, kein einziges Gesetz blieb auf der Strecke, in meiner Amtszeit haben wir 20 Milliarden Franken Schulden abgebaut. Es ist mir eigentlich nichts missraten. Was negativ in Erinnerung bleibt, ist die Sache mit Libyen. Da wurde umgehend und massiv auf den Mann gespielt. Diese Tendenz ist in der Schweiz zunehmend zu beobachten. Schnell heisst es «ist überfordert», «muss zurücktreten». Das ist eine Unkultur.

Stimmt es, dass Sie zwischenzeitlich keine Zeitungen mehr gelesen haben?
Meine Reaktion war oft: Ade, tschüss miteinander. Oder nicht einmal tschüss – denn ich habe sie gar nicht begrüsst (lacht). Ich habe den Eindruck, dass auf gewissen Redaktionen irgendwann ein Urteil über eine bestimmte Person gefällt wird, das dann unumstösslich ist. Geschieht etwas, dann heisst es Daumen rauf oder Daumen runter. Wenn sie sich gegen jemanden entschieden haben, kann man machen, was man will: Es wird nur noch negativ berichtet.

Am Mittwoch wurde Johann Schneider-Ammann als Ihr Nachfolger gewählt. Hätten Sie lieber Ihre Ostschweizer Kollegin Karin Keller-Sutter gehabt?
Beide sind hervorragende Politiker. Ich freue mich über die Wahl. Ich verstehe aber auch, dass in der Ostschweiz viele enttäuscht sind. Hier wohnen immerhin 17 Prozent der Schweizer Bevölkerung, hier sind die Finanzen gesund, hier ist man bundestreu – und nun ist dieser Landesteil trotzdem nicht mehr im Bundesrat vertreten. Aber es ist auch klar, dass ein Bundesrat keine regionalen Interessen vertritt – es geht um das Gesamtinteresse des Landes.

Wann ist Ihr letzter Arbeitstag?
Mein Rücktrittsentscheid fiel definitiv im Sommer. Wenn ich etwas entschieden habe, muss es zügig geschehen. Deshalb möchte ich, sobald die Nachfolge im Finanzdepartement feststeht, mit dieser rasch eine Übereinkunft treffen, damit wir die Stabübergabe so schnell wie möglich vollziehen können. Das hat auch praktische Gründe: Nach der Session beginnen bereits die Kommissionsberatungen zum neuen Budget.

Also verlassen Sie den Bundesrat noch vor Ende Oktober?
Ja, wenn es irgendwie geht. Sicher ist: Spätestens am 30. Oktober ist dann «Ende Feuer».

Das vielleicht wichtigste Thema sind die neuen Regeln für die Grossbanken, die «Too big to fail»-Problematik. Nehmen Sie hier noch Einfluss?
Ja, der Bericht der Expertenkommission wird demnächst vorliegen. International wurden mit Basel III wichtige Entscheidungen getroffen. Ich begrüsse sie. Die Stossrichtung – Qualitätsverbesserungen beim Kapital, höhere Liquidität – ist richtig. Aber es reicht noch nicht.

Muss die Schweiz deutlich strengere Regeln für die UBS und CS erlassen?
Ja, aber auch auf internationaler Ebene braucht es mehr als Basel III. Zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Aufsicht, aber auch punkto Bewertungskriterien der Aktiven: Je nach Buchführungsstandard kann heute eine Bankbilanz 50 Prozent höher oder tiefer bewertet werden. Darüber hinaus braucht es zweifellos auch gewisse Vorschriften für Revisionsgesellschaften.

Was erwarten Sie vom Bericht der Expertenkommission «Too big to fail»?
Sie wird Basel III wohl grundsätzlich begrüssen. Und sie wird sich dann der Kalibrierung für die Schweiz annehmen – letztlich kommt es auf die quantitativen Vorgaben für die Grossbanken an. Da bin ich gespannt auf die Vorschläge der Expertenkommission.

Die Nationalbank will, dass Grossbanken notfalls Konkurs gehen können. Diese lobbyieren gegen solche Verschärfungen. Wo steht der Bundesrat?
Der Bundesrat ist entschlossen, zu verhindern, dass sich wiederholen kann, was wir erlebt haben: Staatshilfe für eine Grossbank. Wir müssen von ihnen verlangen, dass sie bezüglich Grösse, Struktur und Produkten in der Verantwortung und so aufgestellt sind, dass erstens nie mehr Steuergelder zu ihrer Rettung eingesetzt werden müssen und dass zweitens die Volkswirtschaft im Fall einer Krise nicht mitgerissen wird.

Der Bundesrat ist also gleicher Meinung wie die Nationalbank?
Absolut, ja. Grossbanken muss man im Notfall geordnet in den Konkurs schicken können. Alles andere wäre fahrlässig. Wir müssen die Stabilität erhalten, die unser Land auszeichnet. Die nächste Krise wird irgendwann kommen. Nur weiss heute niemand, wo sie ihren Ursprung haben wird. Vielleicht wird es um den globalen Kampf um Wasser und Nahrung gehen, der wiederum über Preise ausgetragen wird. Und hinter jedem Preis steht ein Kredit.

Hat sich die UBS-Führung je bei Ihnen für die Staatsrettung bedankt?
Der heutige UBS-Chef Oswald Grübel hat mir einmal Dank ausgesprochen. Er sagte, der Einsatz sei für die Bank optimal gewesen. Und wir hätten das Land vor grossem Schaden bewahrt. Natürlich habe ich auch das nie an die grosse Glocke gehängt.Sonst hätte es gleich geheissen, ich stecke mit den Banken unter einer Decke. Absurd.

Sie galten als Mann der Banken. Marcel Ospel soll bei Ihrer Wahl zum Bundesrat Strippenzieher gewesen sein.
Viele haben dazu beigetragen, dass ich gewählt wurde. Aber ich habe niemandem etwas versprochen. Ich hatte auch nie informelle Kontakte mit ihm.

Hat er Ihnen nie gedankt, dass Sie ihn vor der noch grösseren Schande eines Konkurses bewahrt haben?
Nein. Ich habe nie wieder von Herrn Ospel gehört. Auch vorher haben wir uns nur zwei- oder dreimal gesehen oder gesprochen. Im Rahmen der mit der Staatshilfe vereinbarten Investorengespräche. Ich habe auch seine Handy-Nummer nie gehabt. Die traktandierten Sitzungen wurden immer offiziell via Vorzimmer arrangiert.

Die Banker selber haben sich im Zuge des Steuerkonflikts mit dem Ausland gefragt, wessen Mann Sie sind.
Das Problem der Banken ist, dass sie sich nicht zusammenraufen können. Die Bankiervereinigung hat ein Problem. Sie ist eine heterogene Organisation. Der Tessiner Bankenplatz hat seine Produkte. In Genf residieren die altehrwürdigen Privatbanquiers. Es gibt die Grossbanken, die Kantonalbanken – zum Teil mit Staatsgarantie –, die Raiffeisenbanken. Sie alle haben unterschiedliche Interessen. Ich habe stets darauf geachtet, dass alle über den gleichen Leisten geschlagen werden.

Wo stehen die Verhandlungen mit Deutschland über das neue Doppelbesteuerungsabkommen?
Die beiden im März eingesetzten Arbeitsgruppen kommen gut voran. Es ist auch Wolfgang Schäubles Wunsch, deren Arbeit in den nächsten Wochen zu einem guten Ende zu bringen.

Das wäre der krönende Abschluss Ihrer Zeit als Bundesrat.
Ja, das wäre ein schöner Abschluss. Das wäre unter Wolfgang Schäubles Vorgänger Peer Steinbrück nicht möglich gewesen. Herr Schäuble stammt von der gegenüberliegenden Seite des Bodensees. Als Schwabe kennt er unsere Eigenheiten und unsere demokratischen Prozesse.

Da scheint ein Durchbruch unmittelbar bevorzustehen. Welche Hürden gibt es noch?
Ich bin zuversichtlich. Wir werden Eckdaten vereinbaren. Diese müssen dann in einen Staatsvertrag gegossen werden. Ich will ja die Gewähr haben, dass gestohlene Bankdaten in Deutschland nicht mehr verwendet werden. Das ist ein ebenso fester Bestandteil des Pakets wie der freie Marktzugang für Schweizer Finanzdienstleister.

Herr Bundesrat, welche Pläne haben Sie nach Ihrem Rücktritt?
Nur eins ist klar: Ich werde mich aus der Bundespolitik vollständig zurückziehen.

Ihr Vorgänger Kaspar Villiger sagte, er werde nie Verwaltungsrat einer Bank, jetzt ist er UBS-Präsident. Was werden Sie nie?
Ich habe vor meiner Zeit als Bundesrat alles erlebt, was es in der Privatwirtschaft zu erleben gibt: Ich habe ein börsenkotiertes Unternehmen präsidiert, ich habe eine Bank verkauft, ich führte ein Textilunternehmen, ich habe die halbe Welt bereist. Ich habe keine Sehnsucht, mich wie andere in wirtschaftliche Aufgaben zu begeben. Ich will aber auch nichts ausschliessen.

Haben Sie schon Angebote erhalten?
Nein. Ich mache mir aber auch nichts vor: Ich werde nächstes Jahr 69 Jahre alt. Die meisten Firmenstatuten sehen eine Altersguillotine von 70 Jahren vor. Bis ich nur schon alle Akten angeschaut hätte, müsste ich schon wieder zurücktreten. Deshalb habe ich mir zunächst nur vorgenommen, dieses Büro hier zu verlassen, den Schlüssel abzugeben und mich selber zu sein.

Als AHV-Rentner zu Hause sind Sie aber nur schwer vorstellbar.
Das werde ich auch nicht sein. Ich werde sicher zunächst einmal Reisen, in Länder, in denen ich gearbeitet habe. Dort habe ich zum Teil noch Bekannte, Unternehmer, die ich von damals kenne. Ich habe auch einen Nachholbedarf in Sachen Kultur.

Was blieb auf der Strecke?
Ich bin ein riesiger Opernfan. Und ich bin immer wieder an diesem Tisch gesessen und habe etwa eine Bundesratssitzung vorbereiten müssen, wenn irgendwo eine einmalige Opernaufführung stattfand.


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