VON OTHMAR VON MATT UND FLORENCE VUICHARD

Wurden die Befreiungsbemühungen für die Geiseln vom Aussenministerium EDA unterminiert? Klar ist: Der Unmut über Micheline Calmy-Reys Kommunikation in der Libyen-Frage ist gross. Neben Bundespräsident Hans-Rudolf Merz sind auch Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) und Wirtschaftsministerin Doris Leuthard (CVP) empört.

Es waren SMS aus dem EDA, welche die drei Magistraten auf die Palme trieben. Noch während Merz am Freitag vor einer Woche die Journalisten über seine Reise nach Libyen informierte, erhielten mehrere Medienleute ein SMS aus dem EDA: «Dfae direktion für völkerrecht hat gestrigen vertrag vor der unterzeichnung nicht gesehen.» Das Westschweizer Fernsehen TSR zeigte das entsprechende SMS.

Damit distanzierte sich das EDA offiziell vom Abkommen, das Merz am Tag zuvor mit Libyen geschlossen hatte. Im Finanzdepartement spricht man inzwischen von einer «unglaublichen Desavouierung des Bundespräsidenten». Man sei «schockiert» über diesen Vorgang.

Es sei ein «unverzeihlicher» Vorgang, der Konsequenzen haben müsse, wenn die zwei Schweizer Geschäftsleute aus Libyen wohlbehalten in der Schweiz zurück seien. Merz selber hatte am Montag via Bundesratssprecher André Simonazzi von den SMS erfahren. Der Bundespräsident sei «fassungslos» gewesen, heisst es.

Verärgert über den Vorfall ist man auch im Verteidigungsdepartement VBS. Das VBS würde sich nie so verhalten. «So etwas würde es bei uns nie geben. Das ist unvorstellbar und undenkbar», sagt Bundesrat Maurers Sprecher Jean-Blaise Defago zum «Sonntag».

Auch Bundesrätin Leuthard reagiert. Wäre das in ihrem Departement passiert, wäre eine Administrativuntersuchung eröffnet worden, sagte Doris Leuthard persönlich gegenüber Drittpersonen, wie Recherchen belegen.

Das EDA selbst will die SMS-Affäre offiziell nicht kommentieren. Kenner gehen davon aus, dass es Mitarbeiter der Direktion für Völkerrecht waren, welche das SMS verschickten: Aus Frust über das Vertrags-Ergebnis von Merz, nachdem sie monatelang um jedes Wort gerungen hatten. Keine Stellung nimmt auch der Bundesratssprecher. «Über Diskussionen im Bundesrat sage ich nichts», lässt Simonazzi verlauten. Eine Aussage, aus der sich schliessen lässt, dass die SMS-Affäre in der Regierungssitzung vom Mittwoch ein Thema war.

Micheline Calmy-Rey persönlich machte am Montag den ersten Schritt auf Hans-Rudolf Merz zu – und lieferte damit eine Geste der Entschuldigung. Dies bestätigen Insider.

Während in der Regierung die Kommunikation für rote Köpfe sorgt, spricht Geri Müller der aussenpolitischen Kommission (APK) ein Lob aus. «Ich muss den Mitgliedern ein Kränzchen winden», sagt der APK-Präsident. «Sie haben im Fall Libyen dichtgehalten.»

Inzwischen mehren sich die Anzeichen, dass die Geiseln schon heute Sonntag in die Schweiz zurückkommen sollen. Das ist aus libyschen Kreisen in Tripolis zu erfahren, die sich auf das Aussenministerium berufen.

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