VON CHRISTOF MOSE UND, FLORENCE VUICHARD

Frau Bundesrätin Calmy-Rey, Ihnen wird vorgeworfen, die Planung einer Militäraktion zur Befreiung der Geiseln in Libyen habe dazu geführt, dass die Reise von Bundesrat Merz nach Tripolis scheiterte. Was sagen Sie dazu?
Während fast zweier Jahre wurden zwei Schweizer in Tripolis festgehalten. Um die beiden nach Hause zu holen, sind wir systematisch alle Möglichkeiten für eine Befreiung durchgegangen. Letztes Wochenende hatten wir mit unserer Strategie schliesslich Erfolg. Mehr kann ich dazu nicht sagen.

Bundesrat Merz fühlt sich hintergangen. Er soll nicht über diese Pläne informiert worden sein. Stimmt das?
Wie gesagt: Ich kann mich dazu nicht äussern. Die Zusammenarbeit in Merz’ Präsidialjahr war intensiv, das EDA hat das Finanzdepartement nach Kräften unterstützt. Im Übrigen untersucht die parlamentarische Geschäftsprüfungskommission das Management der Libyen-Krise und wird Klarheit schaffen.

Bereits wird gesagt, Sie müssten zurücktreten, sollten Sie Merz tatsächlich nicht informiert haben.
Rücktrittsforderungen sind derzeit Mode. Ich bin gelassen.

Seit einer Woche ist Max Göldi wieder in der Schweiz. Jetzt wird dieser Erfolg mit Kritik und Rücktrittsforderungen quittiert. Ärgert Sie das?
Ja, klar. Ich denke dann an den Moment, als Max Göldi am Flughafen Zürich seine Frau in die Arme schliessen durfte. Dann gehts gleich wieder besser.

Mit welchem Gefühl sind Sie vorletzten Samstag in Madrid in den Flieger nach Tripolis gestiegen?
Ich war angespannt. Gleichzeitig waren meine Gedanken ganz klar. Ich sagte mir: Ich komme nicht ohne Max Göldi in die Schweiz zurück.

Redeten Sie sich so selber Mut zu? Oder waren Sie sich sicher, dass Sie nicht alleine zurückkehren werden?
Es war ein Risiko, aber ein akzeptables. Alles war sehr genau geplant und abgemacht, aber es hätte immer etwas Unvorhergesehenes passieren können.

Sie landeten im Zelt eines Mannes, der jahrelang zwei Schweizer Geiseln hielt und absolut unberechenbar ist. Was machte Ihnen in dieser Situation Mut?
Ich war nicht alleine, das war ganz wichtig. Der spanische Aussenminister Moratinos und der deutsche Botschafter haben mich begleitet, Italiens Ministerpräsident Berlusconi und die Premiers von Slowenien und Malta waren ebenfalls anwesend. Dieser gemeinsame Druck war entscheidend. Das war unser grösster Erfolg: Wir konnten die Krise europäisieren und internationalisieren.

Wann waren Sie sich sicher, dass die Mission gelingen wird?
Am späten Sonntagnachmittag wussten wir, dass Herr Göldi alle notwendigen Papiere und Stempel hatte. Dann wurden wir ins Zelt von Herrn Gaddafi eingeladen. Ich habe das als Versöhnungsgeste interpretiert – oder als Abschiedsgeschenk, je nach Optik.

Die Libyer liessen Sie zuvor noch eine Stunde in einer Hotelhalle warten. Dachten Sie da ans Scheitern?
Das war sehr nervenaufreibend. Ich fühlte mich krank, das war einfach zu viel. Mein Körper sagte: Es reicht jetzt, geh ins Bett. Aufgeben war aber keine Option. Wissen Sie, die Schweiz ist ein stolzes Land. Wir kümmern uns um unsere Mitbürger, wenn sie im Ausland in Schwierigkeiten sind. Das macht die Grösse der Schweiz aus. Der Schutz des Individuums, der Menschenrechte, ist eine Priorität unserer Aussenpolitik. Es ist ein wichtiges Signal, dass wir unsere Bürger nicht dem Schicksal überlassen.

Laden Sie Entführer nicht zur Entführung von Schweizern ein, wenn Sie so deutlich signalisieren, dass Sie jederzeit alles tun für Schweizer Bürger?
Das ist die Kehrseite. Libyen wusste, dass wir unsere Bürger nicht im Stich lassen werden. Das haben sie ausgenutzt, das war ihr Hebel. Die Schweiz hat nie Schweizer im Stich gelassen und wird das nie tun. Wir machen alles, was wir tun können. Ausser Lösegeld bezahlen.

Sind die 1,5 Millionen Franken, die Libyen erhält, kein Lösegeld?
Nein, das Geld liegt auf einem Sperrkonto in Deutschland. Dieses Geld dient der Kompensation für Kosten und Aufwand, die durch das Strafverfahren wegen der veröffentlichten Polizeifotos entstanden sind, falls der Dieb nicht gefunden wird.

Was gab für Sie den Ausschlag, die Reise nach Libyen zu riskieren?
Die Reise war die letzte Phase einer sorgfältig geplanten Strategie, die wir über Monate hinweg umgesetzt haben.

Man wirft Ihnen vor, keine Strategie gehabt zu haben.
Eine Reihe von Experten und Politikern haben uns immer wieder vorgeworfen, wir hätten alles falsch gemacht, es dauere alles zu lange und man hätte sowieso alles anders machen müssen. Es war schwierig, schweigen zu müssen. Aber wir konnten auf die Kritik nicht antworten, sonst hätten wir der Gegenpartei unsere Strategie verraten.

Am Montag zeigte das Schweizer Fernsehen einen Dok-Film, der Ihnen und dem EDA vorwirft, die Krise zu lange unterschätzt zu haben.
Nein. Wir haben Genf sogar im Vorfeld vor den politischen Folgen gewarnt, welche eine Verhaftung von Hannibal Gaddafi haben würde. Dann haben wir im EDA noch am Tag der Verhaftung eine Task-Force eingesetzt – also noch vor der Verhaftung der Herren Göldi und Hamdani. Das EDA hat die Brisanz also von Anfang an erkannt und daran gearbeitet, eine Lösung für die Krise zu finden – zuerst aber auf diplomatischem Weg.

Dahin zielt die Kritik: Hätte man nicht viel früher zu härteren Mitteln greifen müssen, statt diplomatisch zu sein?
Hätten wir bereits im Herbst 2008 Visa-Sperren verhängen wollen, wäre das aus politischen Gründen nicht möglich gewesen: Niemand hätte das gewollt. Die Leute hätten sich gefragt, wieso wir einen «Krieg» – in Anführungszeichen! – anzetteln, ohne vorher alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen. Alle gingen davon aus, dass sich die Krise diplomatisch lösen lässt. Deshalb haben wir zuerst ein unabhängiges Komitee beauftragt, die Umstände der Verhaftung zu untersuchen und eine Lösung zu erarbeiten. Leider brachte das keinen Konsens. Dann haben auf Anfrage der Libyer bilaterale Verhandlungen angefangen.

Einmal mehr: Diplomatie!
Für das EDA war die diplomatische Phase im Juni 2009 abgeschlossen, als Bundespräsident Merz das Dossier übernahm. Auch er hat bis Ende August eine diplomatische Lösung verfolgt. Im September wurden dann die Polizeifotos von Hannibal Gaddafi publiziert und die beiden Schweizer Geiseln verschleppt. Jetzt war die Zeit da für starke Massnahmen. Das EDA hat vorgeschlagen, für rund 150 Libyer Einreise-Sperren zu verhängen. Die Diplomatie hatte zu keiner Lösung geführt – inklusive der Entschuldigung des Bundespräsidenten.

War der harte Plan B mit den Visa-Sperren von Anfang an Ihr Plan A?
Wir haben immer, von Anfang an, alle Alternativen studiert, denn wir mussten vorbereitet sein.

Gab es Widerstand gegen einen härteren Kurs in einer früheren Phase?
Es gibt immer Leute, die es besser wissen. Aber mit den Visa-Restriktionen haben wir es geschafft, den Konflikt zu internationalisieren, weil dann von den Retorsionsmassnahmen der Libyer alle Schengen-Länder betroffen waren. Die Internationalisierung war die erste Phase der Strategie. Die zweite Phase war die Freilassung von Herrn Hamdani und der Umstand, dass sich Herr Göldi den libyschen Behörden stellen und seine Haft akzeptieren musste.

Das war Teil der Strategie?
Die Haftstrafe war auf vier Monate festgesetzt. Herr Göldi musste eine harte Entscheidung treffen. Dieser Schritt war Teil unserer gewählten Strategie und ein sehr schwieriger Moment für alle beteiligten Mitarbeiter und natürlich auch für die Familien. Darauf kam der nächste Schritt: die Aufhebung der Visa-Restriktionen. Das war der Moment für die dritte Phase, die Ausarbeitung des «Plan of Actions», den wir am 14. Mai in Berlin unterschrieben haben.

Was bedeutet dieser «Plan of Actions»?
Die Libyer haben zum ersten Mal die Verbindung zwischen der Verhaftung von Hannibal Gaddafi in Genf und der Geiselnahme der Schweizer akzeptiert. Bis anhin waren alle unsere Verhandlungen an diesem Punkt gescheitert. Für uns stand ausser Frage, dass wir irgendeinen Aktionsplan umsetzen, bevor Max Göldi aus Libyen ausgereist ist. Darüber haben wir fast einen Monat verhandelt. Am Donnerstag, 10. Juni, war es dann so weit: Wir hatten den Eindruck, dass die Modalitäten für die Ausreise ausgehandelt waren zwischen der Schweiz und Libyen und unseren beiden Garantie-Staaten, Spanien und Deutschland.

Was spielte Berlusconi für eine Rolle?
Herr Berlusconi hat gute Beziehungen zu Libyen und setzte sich ein. Das hat sicher auch geholfen.

Waren auch die USA involviert?
Ich habe auch mit meiner Kollegin in den USA über die Krise gesprochen. Ich habe mit vielen meiner Amtskollegen darüber gesprochen.

Hat die Veröffentlichung der Polizeifotos in der «Tribune de Genève» die Freilassung der Geiseln verzögert?
Es war jedenfalls sehr wichtig für Libyen, dass die Veröffentlichung der Fotos Teil des Aktionsplans war.

War es nicht praktisch, sich für die Veröffentlichung von Bildern entschuldigen zu können? Es gibt Schlimmeres.
Die Entschuldigung war Voraussetzung für die Freilassung Göldis. Man darf nicht vergessen: Der Diebstahl der Fotos ist auch in der Schweiz eine Straftat. Es war also eine Gratisentschuldigung.

Eine echte Entschuldigung an Libyen war für Sie in dieser Krise zu keinem Zeitpunkt eine Option?
Die Entschuldigung für die Verhaftung hatte schon Herr Merz gemacht, und es stand für mich ausser Frage, dass wir uns erneut dafür entschuldigen. Es hat ja auch nichts genützt.

Gaddafi hat die Schweiz und auch Sie persönlich über Monate immer wieder beleidigt. Was haben Sie mit ihm diskutiert, als Sie bei ihm im Zelt waren?
Herr Berlusconi hat gefragt, woher aus der Schweiz ich komme. Ich sagte, aus dem französischen Teil. Worauf Herr Gaddafi meinte, der solle an Frankreich gehen. Ich habe ihm erklärt, dass die Romandie lange für die Unabhängigkeit von Frankreich gekämpft hat. Den Umstand, dass die Schwierigkeiten mit der Schweiz kein Thema waren, interpretiere ich als Zeichen, dass wir jetzt in die Zukunft schauen.

Kann man die Vergangenheit einfach vergessen?
Ich verstehe, dass die Schweizer wütend auf Libyen sind. Auch wir haben uns oft geärgert. Das Verhalten Libyens war absolut inakzeptabel und wir mussten unter extremen Bedingungen verhandeln. Trotzdem sollten wir in die Zukunft schauen. Am Freitag haben in Madrid Verhandlungen über die weitere Umsetzung des Aktionsplans und die Normalisierung der Beziehungen begonnen.

Ihr Chefdiplomat Peter Maurer sagt, man müsse sich sehr genau überlegen, was für die Beziehungen die Schweiz mit Staaten wie Libyen haben wolle. Ist Abbruch der Beziehungen ein Thema?
Wir haben ein Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen. Das heisst nicht, dass wir ihnen den roten Teppich ausrollen müssen. Eine andere Frage ist, was für Lehren wir daraus ziehen. Wie gehen wir mit Ländern um, die nicht dieselben Regeln kennen wie wir? Wir sind ein Rechtsstaat und halten uns an die Regeln. Staaten wie Libyen hingegen kennen da weniger Grenzen. Wir verhandeln für die Freiheit von Menschen, das Leben von Menschen. Das ist für uns eine Priorität. Bei uns zählt das Individuum alles, in anderen Ländern wenig. Deshalb ist diese Frage sehr berechtigt: Soll man normale Beziehungen mit solchen Ländern führen. Wo hört man auf? Das ist eine sehr ernste Frage.

Ihre Antwort?
Nochmals: Ich verstehe diese Frage, und wir müssen darüber nachdenken, ob und wie wir mit solchen Ländern umgehen wollen. Jetzt engagieren wir uns dafür, die Beziehungen zu normalisieren. Das ist der Wunsch der Schweiz und der Wunsch Libyens.

Wenn jetzt ein Schweizer Unternehmer zu Ihnen kommt und fragt, ob er für ein Geschäft nach Libyen reisen soll oder nicht – was antworten Sie?
Die EDA-Reisehinweise empfehlen, alle nicht notwendigen Reisen zu unterlassen. Der Normalisierungsprozess hat gerade erst begonnen.

Sie wollen im EDA einen ständigen Krisenstab einrichten. Weil das Risiko von Entführungen für Schweizer und allgemein Europäer immer grösser wird?
Das Thema gewinnt an Bedeutung. Die Fälle haben sich in den letzten zwei Jahren gehäuft. Erst letzten Mittwoch wurden im Tschad und auf den Philippinen je ein Schweizer befreit. In dieser Welt, in der die Leute sehr viel mehr reisen, Beziehungen haben auf der ganzen Welt, müssen wir ständig in Alarmbereitschaft sein.

Das heisst?
Wir haben im EDA bisher zum Beispiel keine permanente Hotline. Jetzt wollen wir eine solche permanente Hotline einrichten. Wenn in Chile die Erde bebt, rufen uns die Leute an und fragen nach ihrem Sohn, ihrer Mutter, und so weiter. Und wir müssen antworten können.

Wie hat die Libyen-Krise das Verhältnis der Schweiz zur EU verändert?
Diese Geschichte hat unsere Beziehung zu einigen Partnerländern enger gemacht. Wir haben unsere Beziehungen aber immer gepflegt, die EU ist unser wichtigster politischer und wirtschaftlicher Partner. Die Sache hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir solide internationale Partnerschaften haben. Die Schengen-Mitgliedschaft hat uns dabei geholfen, diese Krise mit Libyen zu lösen.

Sie hoffen, dass das innenpolitisch zu einem Erkenntnisgewinn führt?
Die Botschaft ist: Es ist wichtig, dass wir nicht alleine und isoliert sind.

Was den Finanzplatz angeht, sind wir weiterhin unter Druck. Brasilien hat die Schweiz kürzlich auf eine SteueroasenListe gesetzt. Haben Sie reagiert?
Wir haben Brasilien mitgeteilt, dass wir keine Steueroase sind. Wir halten uns an die Standards der OECD und haben in den letzten Monaten Dutzende von Doppelbesteuerungsabkommen revidiert und umgesetzt. Diese Information ist in Brasilien angekommen.

Was sagen Sie zum Befund der GPK, EDA und EFD hätten in Sachen UBS-Krise schlecht zusammengearbeitet?
Das entspricht nicht der Realität.

Die GPK kritisiert, Sie hätten Informationen aus der Botschaft in Washington nicht im Bundesrat eingebracht.
Das EDA hat sich in der UBS-Krise stark engagiert, und ich habe im Bundesrat immer wieder Diskussionen gefordert. Für mich war es erstaunlich zu lesen, dass ich das nicht getan haben soll. Die Analysen der Schweizer Botschaft in den USA waren im Übrigen nicht nur an mich beziehungsweise ans EDA gerichtet. Alle betroffenen Bundesämter erhielten eine Kopie. Aber ich will nicht nur kritisieren. Über weite Teile hat die GPK sehr gute Arbeit gemacht.

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