VON OTHMAR VON MATT

Die Karte, die Armeechef André Blattmann in der Sicherheitskommission (SiK) des Nationalrates im Verlaufe einer Folienpräsentation kurz zeigte, schien auf den ersten – kurzen Blick mässig spektakulär. Sie zeigt auf, wie die Armee die Lage in welchen europäischen Ländern und auch in Ländern beurteilt, die an Europa grenzen. Und die Karte erregte die Gemüter der SiK nicht.

Doch seit Blattmanns Äusserungen zu Griechenland, ist das anders. «Auch grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott!», sagte Blattmann im «Tages-Anzeiger». Auf die Nachfrage, das wirke konstruiert, insistierte Blattmann: «Auch in Europa können Situationen entstehen, die wir uns heute gar nicht vorstellen können.»

Entsetzt über Blattmanns Äusserungen sind linke Sicherheitspolitiker. «Ich erschrak, dass der Armeechef mit solchen Szenarien spielt», sagt SP-Nationalrat Max Chopard. «Solche Denkschemen kann ich nicht akzeptieren.» Das Ganze sei eine «relative Katastrophe», findet Chopard. «Griechenland ist ein befreundeter europäischer Staat, der jetzt dem Armeechef als Feindbild dient. Das ist aussenpolitisch wenig sensibel und nicht hilfreich.» Er habe Verteidigungsminister Ueli Maurer in einer Ratsdebatte auf Armee-Einsätze im Inneren angesprochen und dieser habe entgegnet: «Herr Chopard, solange ich Bundesrat bin, wird die Armee sicher nie gegen die Zivilbevölkerung eingreifen.» Chopard: «Und jetzt hat der Armeechef solche Ideen.» Auch Historiker und Grünen-Nationalrat Josef Lang schüttelt den Kopf. «Damit sagt der Armeechef: Aufgepasst vor der EU. Griechenland ist der kranke Mann an der Ägäis. Nur: Ein Einsatz gegen griechische Flüchtlinge ist schlicht und einfach irreal.» Die relevanteste Frage sei: «Welchen Einfluss hat dies auf die EU-Diskussionen in der Schweiz?»

Blattmanns Aussagen sind aussenpolitisch heikel in einer Zeit, da die Schweiz verschiedentlich unter Druck steht. Das zeigt auch Griechenlands deutliche Reaktion. «Wir sind überrascht über diese Aussage», hält Achilles Paparsenos gegenüber dem «Sonntag» fest, Sprecher der griechischen UNO-Mission in Genf.

Das lässt die Europa-Karte, die Blattmann in der SiK zeigte, in neuem Licht erscheinen. Sie ist aussenpolitisch brisant geworden, denn sie zeigt auf, welche EU-Länder Armeechef André Blattmann als ernsthaft krisengefährdet taxiert – nämlich: Spanien, Frankreich, Italien und Portugal. Selbst Schweden gilt auf der Armeekarte als gefährdet für soziale Unruhen – falls sich die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert.

Gemäss mehreren Quellen listet sie mit Symbolen vier Kriterien auf, die den einzelnen Ländern zugewiesen werden:

Nuklearmacht: Wer bereits über Atomwaffen verfügt oder auf dem Weg dazu ist.
Euro: Staaten, die die Kriterien der Eurozone nicht mehr oder bald nicht mehr erfüllen und wirtschaftlich in grossen Schwierigkeiten sind.

Unruhen: Staaten, in welchen soziale Unruhen drohen.

Anschläge: Staaten, in welchen bereits Anschläge verübt worden sind.

Insider sagen, die Karte wirke «handgestrickt», weil sie Fakten und Mutmassungen vermische. Sie ist das Werk des Bereichs Verteidigung unter Armeechef Blattmann. Nicht einmal der Strategische Nachrichtendienst (SND), der Auslandgeheimdienst, soll mitgewirkt haben. Und die Karte hat – formal – einen groben Schönheitsfehler: Sie zeigt Europa und das Umfeld in den Grenzen von 1989. Zur Zeit des Kalten Krieges.

Kenner sagen, die Theorien zu sozialen Unruhen in europäischen Staaten und Flüchtlingsströmen seien seit Sommer 2009 im Bereich Verteidigung entwickelt worden. Weil sie zu heikel und zu konkret sind, flossen sie nicht in den Sicherheitspolitischen Bericht ein. Dieser befindet sich zurzeit in einer kleinen Ämterkonsultation. Spätestens Anfang April kommt er in den Bundesrat.

Mit seinen Soziale-Unruhe-Theorien hat sich André Blattmann gemäss Kennern von einem Bankier inspirieren lassen: Konrad Hummler. Der Privatbankier ist geschäftsführender Teilhaber der Wegelin & Co. und Präsident der Vereinigung Schweizerischer Privatbankiers. Hummler war Oberst im Generalstab und bis Ende 2007 Chef der «Sachgruppe Strategie» im Armeestab. Und Hummler gilt als Vorbild Blattmanns.

Vor einem Jahr hatte Hummler am VBS-Kaderrapport einen Vortrag gehalten über die Liquiditätskrise. «Ich habe aber nicht über Europa und einzelne Länder gesprochen. Es war ein sehr theoretischer Vortrag», betont Hummler gegenüber dem «Sonntag». Er betont auch, keinen Auftrag vom VBS zu haben. Hummler vertritt aber die These, dass sich die Staaten im Gefolge der Finanzkrise – wirtschaftlich – nicht mehr im «kooperativen», sondern «im nichtkooperativen Modus» befänden. Und Hummler fertigte 2001 auch Europakarten an, die drei Dinge aufzeigen: explizite und implizite Staatsverschuldung, Kapitalabdeckung der Sozialsysteme, Demografie im Verhältnis zu den Sozialsystemen. «Das ist hochinteressant», sagt Hummler. Er habe sein Material aber nicht sicherheitspolitisch ausgewertet.

Das hingegen scheint André Blattmann getan zu haben. Im VBS gibt man sich dazu wortkarg. «Kein Kommentar», sagt Departementssprecher Jean-Blaise Defago zu Blattmanns Griechenland-Aussagen. Und Blattmanns Sprecher Christian Burri hält fest: «Das sind Blattmanns persönliche Gedanken. Es geht um Denken in Varianten.»

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